Obwohl die „Nagra“ seit 2009 im Fricktal kaum eine Gewerbeausstellung ausliess, um sich dort, meist mit dem grössten Stand zu präsentieren und obschon der „Verein Attraktiver Standort Bözberg-West“ (ASB) manche Reise ins Nagra-Felslabor „Mont Terri“ organisierte, scheint der Widerstand in der Region gegen ein geologisches Tiefenlager Bözberg für schwach- und mittelaktive sowie für hochradioaktive Abfälle ungebrochen. Dies jedenfalls ist der Eindruck, basierend auf den Voten der TeilnehmerInnen der öffentlichen Anhörung in Sache Geologisches Tiefenlager Bözberg vom vergangenen Mittwoch in der Turnhalle von Unterbözberg, zu der das Bundesamt für Energie (BFE) eingeladen hatte.
(v.l.) M. Aebersold, W. Steinmann, P. C. Beyeler, P. Plüss, M. Rahm, L. Poschet, T. Ernst
Dennoch, zur Veranstaltung von Mitte Dezember 2008 in Oberbözberg, mit der Nagra und BFE die erste von drei Etappen zur Realisierung eines geologischen Tiefenlagers am Bözberg eröffneten, gibt es drei wesentliche Unterschiede: 1. das Misstrauen der Votanten gegenüber Nagra und BFE ist geschwunden, teilweise lobten sie gar deren offene Informationspolitik. 2. kamen im 08, trotz prekärsten Strassenverhältnissen rund vierhundert Menschen nach Oberbözberg, waren es in Unterbözberg lediglich noch die Hälfte. 3. Wurde die Diskussion damals noch emotional geführt, war sie diesmal überwiegend von einer wohltuenden Sachlichkeit geprägt. Einen wesentlichen Anteil an der angenehmen Umgangsform ist der Moderatorin Ellinor von Kauffungen zuzuschreiben, welche, wie an der Vorveranstaltung, kompetent und souverän die Diskussionsrunde leitete.
Pattsituation Gemeinsam aber hatten die beiden Veranstaltungen, dass sowohl seitens der Veranstalter wie auch der Votanten nichts Neues zu erfahren war. Die Standpunkte und Erkenntnisse sind in beiden Lagern die Gleichen geblieben. So auch bei der Aargauer Regierung, wie von Landammann Peter C. Beyeler zu erfahren war, bringt sie einem Tiefenlager im Aargau nicht viel Sympathien entgegen, erfüllt aber im Rahmen des Bundesgesetzes getreulich ihre Pflichten.
Seitens der drei am Projekt beteiligten Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle), BFE (Bundesamt für Energie) und ENSI (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat) ist der Grund für die Pattsituation vorwiegend in der Aufgabenstruktur zu finden. Denn, bevor die erste Etappe in Angriff genommen wurde, hatte die Nagra ihren Auftrag geeignete Standorte für ein Tiefenlager zu definieren bereits erfüllt. Dies offensichtlich so gut, dass die kontrollierenden Bundesämter BFE und ENSI keinen wesentlichen Tolggen in der Arbeit der Nagra fanden und schlussendlich die von ihr bestimmten sechs potenziellen Standortgebiete für ein SMA-Lager Südranden (SH), Zürcher Weinland (ZH / TG), Nördlich Lägeren (ZH / AG), Bözberg (AG), Jura-Südfuss (SO / AG) Wellenberg (NW / OW) sowie die drei Standortgebiete für ein HAA-Lager oder ein Kombilager Zürcher Weinland, Nördlich Lägeren und Bözberg gutheissen konnten. Daraus wiederum resultiert, dass natürlich der Gegnerschaft keine neuen Argumente geliefert werden und auch sie im Status Quo verharren.
Anhörungsverfahren Die Standortsuche für geologische Tiefenlager ist nun nach deren positiven Beurteilung durch die Bundesbehörden in einer entscheidenden Phase. Die entsprechenden Dokumente der Untersuchungen sind vom 1. September bis zum 30. November 2010 in den Gemeinden Aarau, Brugg, Ehrendingen, Frick, Lenzburg, Oftringen und Rekingen öffentlich aufgelegt. Sie können auch unter dem Linkhttp://www.bfe.admin.ch/radioaktiveabfaelle/anhoerungheruntergeladen werden.
Das sogenannte „Partizipative Mitwirkungsverfahren“ sieht nun vor, dass sich während den drei Monaten Kantone, Gemeinden, Nachbarstaaten, Landkreise, Organisationen, Parteien Bürgerinnen und Bürger zu den Ergebnissen der ersten Etappe äussern. Die Koordinationsstelle in der Region ist die „Plattform Bözberg“, deren Präsident Peter Plüss, Gemeindeammann von Unterbözberg der Versammlung Aufgaben und Pflichten der Organisation kurz vorstellte.
Schriftliche Stellungnahmen können bis zum 30. November 2010 an das Bundesamt für Energie, Herrn Omar El Mohib, 3003 Bern; E-Mail gerichtet werden. Stellungnahmen, die bei der Erarbeitung der kantonalen Stellungnahme berücksichtigt werden sollen, sind bis zum 31. Oktober 2010 direkt an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Raumentwicklung, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau zu richten.
Die Bemerkung einer Votantin, dass den Bürgern für die Beurteilung der komplexen, hoch wissenschaftlichen Thematik zu wenig Zeit zugestanden wird, fand Akklamation beim Publikum und wurde von Landammann Peter C. Beyeler unterstützt. Wie alle Referenten die Bewerkungen und Fragen aus dem Publikum vor ihrer Replik jeweils mit einer positiven Äusserung entgegennahmen, reagierte auch BFE-Projektleiter Dr. Michael Aebersold auf das Votum, meinte dann aber beschwichtigend, dass die Unterlagen vom Gros der Interessierten grundsätzlich nur auf ihre Plausibilität geprüft werden können.
Wie nicht anders zu erwarten war, wurden die schon oftmals gestellten anzweifelnden Fragen und Bemerkungen wie die lange Lagerzeit, die Qualität des Opalinustons als Wirtsgestein, die Erdbebensicherheit, der Wärmeentwicklung im Endlager, die Negativwirkung auf Wohnqualität und Immobilienpreise und vieles mehr von den Referenten freundlich entgegengenommen aber nicht geteilt. Andererseits schloss sich aber deren Antworten, zumindest öffentlich, auch niemand an.
Fazit Als Ellinor von Kauffungen die Diskussionsrunde nach einer halben Stunde Überzeit abbrach, waren noch längst nicht alle Fragen gestellt und Statements abgegeben. Was zu Bemerkungen wie: „die Referenten hätten sich zu Gunsten der Diskussionsrunde kürzer fassen müssen“, führte. Da aus dem Plenum keine einzige Stellungnahme für ein geologisches Tiefenlager Bözberg zu vernehmen war, bleibt die Frage: War die Versammlung, respektive deren Votanten repräsentativ für die Stimmungslage rund um den Bözberg oder gibt es eine schweigende Mehrheit, die hinter dem Projekt steht? Insofern ist das Fragezeichen in der Schlagzeile berechtigt.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
Erstmals am 9. September 2010 will die IG Pro Steg beim Steg auf Schweizer Seite eine friedliche DonnerstagsDemo mit dem Ziel des Erhalts vom alten Maschinenhaus und des Eisensteges als Weltkulturerbe der UNESCO.
Der Vorstand der FDP Frauen Fricktal lud zur Besichtigung der Stiftung MBF in Stein ein. Stiftungsratspräsidentin Ursula Brun Klemm und Vorstandsmitglieder Ursula Jutzi waren erfreut, dass die FDP-Frauen dieses Angebot rege...
Am vergangenen Montagabend fand in Anwesenheit von Nationalrat und schweizerischen Parteipräsidenten, Martin Bäumle die Gründungsversammlung der Grünliberalen Bezirkspartei Rheinfelden statt.
Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) genehmigt eine Anpassung des kantonalen Richtplans in Möhlin. Die Anpassung ist Voraussetzung für die geplante Gesamtrevision der Möhliner Nutzungsordnung. An...
