Über die im November 2011 bekanntgegebene fristlose Entlassung des Gemeindeschreibers wollte der Gemeinderat keine Auskünfte geben. Gerüchte schossen ins Kraut und es wurden Unterschriften für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung gesammelt. Jetzt hat der Gemeinderat entschieden.
Mit Brief „Zeihen, im Januar 2012“ verschickte der Gemeinderat (A-Post, eintreffend am 31. Januar) an die Einwohnerinnen und Einwohner eine „Stellungnahme“.
Im 2-seitigen Brief bestätigt der Absender, dass genügend Unterschriften für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung eingegangen sind, dass aber „aus formellen wie aus materiellen Gründen“ das Begehren nicht zustande kommt. Der Gemeinderat hofft, dass in der Angelegenheit nun Ruhe einkehrt: „Für die Zukunft wünscht sich der Gemeinderat in erster Priorität eine Persönlichkeit, welche die Verantwortung für eine effiziente und bürgernahe Verwaltungsführung wahrnimmt. Diese sorgt über alle Verwaltungsabteilungen für einen reibungslosen und koordinierten Arbeitsablauf und für die notwendige Kommunikation. Dem Gemeinderat gegenüber ist die Person loyal und unterstützt ihn beratend in alltäglichen aber auch speziellen Gemeindeaufgaben“.
Darf man diesen Formulierungen entnehmen, dass der frühere Gemeindeschreiber diesem Anspruch nicht gerecht wurde? Die Antwort wird insbesondere aktuell, weil die Bevölkerung am 1. Februar 2012 von Frau Vizeammann Manuela Greub-Profico via Tagespresse informiert wurde, dass der Gemeinderat neu Herrn Gianni Profico als Gemeindeschreiber gewählt hat.
Das demokratische und legitime Recht der Stimmbürger, mit persönlicher Unterschrift eine ausserordentliche Gemeindeversammlung zu wollen, wischt der Gemeinderat mit dem Wunsch nach Ruhe und aufgrund formalistischer Kleinlichkeiten (mit Hinweis auf „Aarau“) weg. Nimmt so der Gemeinderat seine Einwohnerinnen und Einwohner ernst?
Ich auf jeden Fall sehe immer noch Potential, wie der Gemeindrat den Idealen in seinem Leitbild noch näher kommen kann. Im Namen der Unterzeichnenden des Begehrens Gemeindeversammlung verlange ich eine beschwerdefähige Verfügung des Gemeinderates mit einer schriftlichen Rechtsmittelbelehrung.
Ich hätte dem Gemeinderat und Herrn Profico, der der Bevölkerung unter dem Decknamen „Rötigeist“ bekannt ist, einen besseren Start gewünscht. Damit Ruhe einkehrt sind aber noch zu viele Fragen und ungeklärte Zufälligkeiten offen.
Heiner Keller, Oberzeihen
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