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11. Jahrgang ·

Archiv

Olsberg - Donnerstag, 23. März 2017; 02:14

„Die göttliche Ordnung“ des Teunis Wijker

Es ist schon irgendwie grotesk, während Petra Volpes der den Kampf ums Frauenstimmrecht thematisierende Film „die göttliche Ordnung“ in aller Munde ist und die Kinosäle füllt, wurde im Vergleich dazu vergangenes Wochenende im...

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Basel - Donnerstag, 23. März 2017; 02:13

Basel-Stadt mit geringerem Defizit als erwartet

Die Rechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Defizit von 452 Mio. Franken ab und ist damit deutlich besser als das Budget, welches von einem Defizit von 952 Mio. Franken ausging. Verantwortlich für das Minus in...

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Gesundheit und Soziales - Donnerstag, 23. März 2017; 02:12

Bundesrat Berset korrigiert längst fällige Ärztetarife

Der Bundesrat passt den Ärztetarif TARMED im Rahmen seiner subsidiären Kompetenz erneut an, weil sich die Tarifpartner in den letzten Jahren nicht auf eine Gesamtrevision einigen konnten. Dies gab Bundesrat Alain Berset an der...

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Schweiz - Donnerstag, 23. März 2017; 02:11

Bundesrat „braucht“ mehr Geld

Der Bundesrat hat seiner Sitzung vom 22. März 2017 den Nachtrag I zum Voranschlag 2017 verabschiedet. Damit unterbreitet er dem Parlament neun Nachtragskredite von insgesamt 37 Millionen Franken. Die Nachtragskredite führen im...

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Schweiz - Donnerstag, 23. März 2017; 02:10

SBB, Post und Swisscom haben Zielvorgaben erreicht

An seiner Sitzung vom 22. März 2017 hat der Bundesrat die Berichte über die Erreichung der strategischen Ziele der bundesnahen Unternehmen SBB, Post und Swisscom im Geschäftsjahr 2016 zuhanden der parlamentarischen...

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Schweiz - Donnerstag, 23. März 2017; 02:09

Fernmeldeüberwachung wird konkretisiert

In den letzten Jahren brachten technologische Fortschritte im Telekommunikationsbereich den Benutzerinnen und Benutzern immer mehr Interaktionsmöglichkeiten. Diese werden auch genutzt, um Straftaten zu begehen.

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Konsum und Finanzen - Donnerstag, 23. März 2017; 02:08

Inkassobranche gesetzlich umfassend reguliert

Konsumentenschutzorganisationen, Schuldenberatungsstellen und Medien berichten immer wieder kritisch über gewisse Methoden von Inkassounternehmen, insbesondere die Überbindung von Inkassogebühren auf den Schuldner. Mittels...

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Natur und Umwelt - Donnerstag, 23. März 2017; 02:07

Neue, umweltrelevanten Verordnungen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 Änderungen an vier umweltrelevanten Verordnungen verabschiedet. Die Änderungen betreffen insbesondere die Gewässerschutzverordnung, in welcher der Handlungsspielraum der...

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Gesundheit und Soziales - Donnerstag, 23. März 2017; 02:06

Startschuss für elektronisches Patientendossier

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 die Verordnungen zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier verabschiedet. Gesetz und Umsetzungsbestimmungen treten am 15. April 2017 in Kraft. Spitäler haben ab...

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Schweiz - Donnerstag, 23. März 2017; 02:05

Auf dem Weg zu einer Datenpolitik des Bunde

Die Schweiz soll über kohärente Rechtsgrundlagen zu Daten und den Umgang mit ihnen verfügen und sich als attraktiven Standort für eine Wertschöpfung durch Daten positionieren. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat an seiner Sitzung...

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