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19. Jahrgang ·
Schweiz
Samstag, 18. Mai

Armee trainiert mit Helikoptern in Portugal

Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal). Die multinationale und interdisziplinäre Übung «HOTBLADE 2024» dient dazu, die taktischen...

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Schweiz
Samstag, 18. Mai

Europaratskonvention zu KI verabschiedet

Am 17. Mai 2024 hat das Ministerkomitee des Europarats auf seiner 133. Tagung das Übereinkommen über künstliche Intelligenz (KI) verabschiedet. Am Ministertreffen nahm auch der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für...

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Schweiz
Freitag, 17. Mai

Minimer Rückgang der Asylgesuche im April

Im April 2024 wurden in der Schweiz 2’283 Asylgesuche registriert, 100 weniger als im Vormonat (-4,2 %). Gegenüber April 2023 ist die Zahl der Asylgesuche um 632 (+38,3%) gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan...

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Schweiz
Freitag, 17. Mai

Das verdichtete Bauen in der Schweiz nimmt zu

In der Schweiz wurden in den letzten Jahren mehr Wohnungen auf bereits überbauten als auf freien Bauparzellen erstellt. Und in den Städten war die Wohnbautätigkeit schwächer als ausserhalb. Zu diesen Schlüssen kommen eine...

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Schweiz
Freitag, 17. Mai

Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 den Genehmigungsbeschluss zum Gas-Solidaritätsabkommen der Schweiz mit Deutschland und Italien in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 17. Juni 2024. Anschliessend kommen das...

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Schweiz
Freitag, 17. Mai

Internationalen Konferenz zur Nuklearen Sicherung

Vom 20. bis 24. Mai 2024 findet in Wien die von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) organisierte Internationale Konferenz zur Nuklearen Sicherung (ICONS 2024) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz,...

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Schweiz
Freitag, 17. Mai

„Fürsorge und Zwang“ - Baustellen in der Schweizer Sozialpolitik

Für Menschen in prekären Situationen ist das Recht auf Mitwirkung und Selbstbestimmung nicht immer gewährleistet. Dies folgt aus dem Nationalen Forschungsprogramm "Fürsorge und Zwang" (NFP 76) des Schweizerischen Nationalfonds.

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Schweiz
Donnerstag, 16. Mai

Aktualisierung der Krisenorganisation der Bundesverwaltung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für...

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Schweiz
Donnerstag, 16. Mai

Mehr Kompetenz für den Bundesrat beim Waffenhandel

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle...

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Schweiz
Donnerstag, 16. Mai

Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung

Die Schweiz hat laut Bundesrat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Er hat daher an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an...

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