Bundesrat beschliesst Beitritt zur «European Sky Shield Initiative»
Von: mm/f24.ch
Mit der Teilnahme an der European Sky Shield Initiative (ESSI dt. Himmelsschild Initiative) soll die Schweiz ihre internationalen Kooperationsmöglichkeiten vergrössern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 die Beitrittserklärung) genehmigt. Im Vordergrund der Zusammenarbeit steht eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung.
Lenkwaffe des Typs PAC-3 MSE. (Foto: © Lockheed Martin)
Bei der ESSI handelt es sich um eine Initiative Deutschlands zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) in Europa. Die Initiative wurde im August 2022 lanciert und gründet auf der Notwendigkeit, die Luftverteidigung in Europa zu stärken und die Anstrengungen besser zu bündeln. Mittlerweile haben elf Staaten die Beitrittserklärung unterzeichnet.
Die ESSI bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung in Europa besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln, um bei der Beschaffung von Systemen Skaleneffekte zu nutzen und die Interoperabilität zwischen den Partnerländern zu verbessern.
Damit sollen auch Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt der Systeme und in der Logistik ermöglicht werden. Für die Schweiz steht bei der Teilnahme an der ESSI in erster Linie eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich Bodluv im Vordergrund.
Basis für das Abschliessen von Programmvereinbarungen
In der Beitrittserklärung werden die allgemeinen Bestimmungen festgelegt, nach denen die Teilnehmerstaaten die Projekte und Programme für die kooperative Beschaffung von Bodluv-Systemen im Rahmen der ESSI durchführen und sich zu den Möglichkeiten in weiteren Zusammenarbeitsbereichen wie zum Beispiel Logistik oder militärische Ausbildung und Übungen austauschen können. Im Rahmen der ESSI können für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden.
Auch nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung entscheidet die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmass sie sich an der ESSI beteiligt und welche Bodluv-Systeme sie beschafft. Der Beitritt zur ESSI stellt keinen Vorentscheid zugunsten eines spezifischen Systems dar. Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MoU entstehen keine Verpflichtungen.
Umsetzung der im Sommer 2023 unterzeichneten Absichtserklärung
Der Bundesrat hat am 28. Juni 2023 über die Beteiligung der Schweiz an der ESSI entschieden. Daraufhin hat Bundesrätin Viola Amherd die Absichtserklärung sowie die Zusatzerklärung der Schweiz und Österreich am 7. Juli 2023 im Rahmen des D-A-CH-Treffens unterzeichnet. Die Beitrittserklärung ist nun der Vollzug der im Sommer 2023 unterzeichneten Absichtserklärung.
In einer Zusatzerklärung haben die Schweiz und Österreich ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte festgehalten, um beispielsweise jegliche Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten auszuschliessen.
In einem nächsten Schritt werden nun die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zum Beitritt konsultiert. Melden die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen keine wesentlichen Vorbehalte an, wird die Beitrittserklärung definitiv verabschiedet. Sollten die Kommissionen wesentliche Vorbehalte anmelden, wird das VBS dem Bundesrat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten.
«fricktal24.ch – die Online-Zeitung fürs Fricktal
zur Festigung und Bereicherung des Wissens»