Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) begab sich gestern für sieben Tage auf eine Informationsreise nach Syrien. Die Stationen ihrer Reise sind insbesondere Damaskus und der Golan. Sie wird sich mit dem Staatspräsidenten Baschar al-Asad sowie mit Parlaments- und Regierungsvertretern treffen. Zudem wird sie Projekte der schweizerischen humanitären Hilfe besichtigen.
Die diesjährige Informationsreise führt die APK-S deshalb nach Syrien, weil dieses Land im Nahen Osten eine Schlüsselposition einnimmt. Die Delegation der APK-S möchte bei diesem Besuch vor allem in Erfahrung bringen, wie die syrischen Behörden die aktuelle Lage u.a. mit Blick auf Palästina und Irak beurteilen und wie sie die bilateralen Beziehungen mit den umliegenden Ländern zu gestalten gedenken. Zudem möchte sich die Delegation vor Ort ein Bild über die politische, wirtschaftliche und soziale Lage in Syrien machen.
Auf dem Besuchsprogramm stehen Gespräche u.a. mit dem Staatspräsidenten Baschar al-Asad, dem Präsidenten der Volksversammlung (Parlament), dem Präsidenten und den Mitgliedern der parlamentarischen Kommission für arabische und aussenpolitische Fragen sowie dem Vize-Aussenminister. Die Delegation wird zudem den Golan und Flüchtlingshilfe-Projekte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) besuchen.
Die Delegation wird angeführt von Ständerat und Kommissionspräsident Dick Marty (FDP, TI) und setzt sich im Weitern zusammen aus den Ständerätinnen Liliane Maury-Pasquier (SP, GE), Anne Seydoux-Christe (CVP, JU) und den Ständeräten Peter Briner (FDP, SH), Theo Maissen (CVP, GR) und Maximilian Reimann (SVP/AG).
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal). Die multinationale und interdisziplinäre Übung «HOTBLADE 2024» dient dazu, die taktischen...
Am 17. Mai 2024 hat das Ministerkomitee des Europarats auf seiner 133. Tagung das Übereinkommen über künstliche Intelligenz (KI) verabschiedet. Am Ministertreffen nahm auch der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für...
Im April 2024 wurden in der Schweiz 2’283 Asylgesuche registriert, 100 weniger als im Vormonat (-4,2 %). Gegenüber April 2023 ist die Zahl der Asylgesuche um 632 (+38,3%) gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan...
In der Schweiz wurden in den letzten Jahren mehr Wohnungen auf bereits überbauten als auf freien Bauparzellen erstellt. Und in den Städten war die Wohnbautätigkeit schwächer als ausserhalb. Zu diesen Schlüssen kommen eine...
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 den Genehmigungsbeschluss zum Gas-Solidaritätsabkommen der Schweiz mit Deutschland und Italien in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 17. Juni 2024. Anschliessend kommen das...
Vom 20. bis 24. Mai 2024 findet in Wien die von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) organisierte Internationale Konferenz zur Nuklearen Sicherung (ICONS 2024) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz,...
Für Menschen in prekären Situationen ist das Recht auf Mitwirkung und Selbstbestimmung nicht immer gewährleistet. Dies folgt aus dem Nationalen Forschungsprogramm "Fürsorge und Zwang" (NFP 76) des Schweizerischen Nationalfonds.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für...
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle...
Die Schweiz hat laut Bundesrat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Er hat daher an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an...