Calmy-Rey empfängt Kosovo „Prix Diaspora“
Von: mm/f24.ch
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey empfing gestern in Bern Kosovos Aussenminister Enver Hoxhaj zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Dabei unterzeichneten die EDA-Vorsteherin und ihr Gast auch ein bilaterales Strassenverkehrsabkommen. Dieses Abkommen steht in einer Reihe von in jüngster Zeit abgeschlossenen zwischenstaatlichen Verträgen, welche den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo einen rechtlichen Rahmen verleihen.
„Über die rund 170‘000 Menschen kosovarischer Herkunft, die in der Schweiz leben, sind die beiden Länder eng miteinander verbunden“, stellte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey heute nach ihren Gesprächen mit Kosovos Aussenminister Enver Hoxhaj in Bern fest.
Umso wichtiger sei ein solides juristisches Fundament. Das heute in Bern unterzeichnete Strassenverkehrsabkommen steht in einer Reihe mehrerer Verträge, welche die Schweiz und Kosovo in jüngster Zeit besiegelten. So konnte die Schweiz bereits 2010 mit Kosovo ein Rückübernahmeabkommen schliessen, gefolgt von einem Abkommen zum Luftverkehr und zur technischen Zusammenarbeit sowie einem Memorandum of Understanding über die Migrationszusammenarbeit. Vor wenigen Wochen erst wurde zudem ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet.
Nach der Unabhängigkeitserklärung von 2008 hat Kosovo einige Schritte zur Konsolidierung der Staatlichkeit und zur besseren politischen Integration seiner Minderheiten gemacht. Gleichzeitig bestehen grosse Herausforderungen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und wirtschaftliche Entwicklung. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat in diesem Zusammenhang die kosovarische Regierung aufgefordert, ihren politischen Willen zur Bewältigung dieser Herausforderungen zu demonstrieren und konkrete Massnahmen durchzusetzen. Politisch bleibt die Lage äusserst volatil, wie die jüngsten Entwicklungen in Nordkosovo gezeigt haben.
Die Schweiz beteiligt sich mit der Swisscoy an den friedenserhaltenden Einsätzen der internationalen Gemeinschaft vor Ort. Die Bundespräsidentin gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass der Konflikt in Nordkosovo friedlich gelöst werden kann – und dass Serbien und Kosovo ihren unter EU-Vermittlung begonnen Dialog weiterführen.
Zusätzlich unterstrich die Bundespräsidentin das Interesse der Schweiz an einer umfassenden und glaubwürdigen Untersuchung der im so genannten ‚Marty-Bericht‘ des Europarates erhobenen Vorwürfe zu illegalem Organhandel in Kosovo.
Im Anschluss an das Treffen mit Aussenminister Hoxhaj verliehen Vertreter der kosovarischen Diaspora in der Schweiz der EDA-Vorsteherin für die Verdienste der Schweiz in Kosovo den „Prix Diaspora“.
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