Direkte Demokratie üben
Von: mm/f24.ch
Migrantinnen und Migranten können jetzt direkte Demokratie trainieren und wie Schweizerinnen und Schweizer ihre Stimme abgeben – allerdings nur inoffiziell. Auf der neuen Online-Abstimmungsplattform « www.baloti.ch » des Zentrums für Demokratie Aarau können sie erstmals bei der heutigen Abstimmung ihren politischen Willen ausdrücken.
Die elektronische Urne für die Abstimmung von heute, 26. September ist auf der Website www.baloti.ch bereits offen. Migrantinnen und Migranten können dort virtuell an der nationalen Abstimmung teilnehmen. In den elf in der Schweiz am meisten gesprochenen Sprachen werden ihnen die Vorlage über die Arbeitslosenversicherung, die Pro- und Contra-Argumente und der Abstimmungsprozess erläutert. Um die Stimme abgeben zu können, braucht es nur eine E-Mail-Adresse und eine Identifikation.
«Ausländerinnen und Ausländer erhalten mit dem Online-Voting eine Gelegenheit, sich politisch auszudrücken», erklärt Uwe Serdült vom Zentrum für Demokratie Aarau, einer Forschungseinrichtung der Universität Zürich. Auf nationaler Ebene und in den meisten Kantonen haben sie heute kein aktives oder passives Wahlrecht. «Baloti», so heisst wählen und abstimmen auf Esperanto, soll aber auch das Interesse an der Schweizer Politik wecken und die ausländische Bevölkerung mit den Institutionen des politischen Systems vertraut machen. Die Migrantinnen und Migranten können die direkte Demokratie üben und lernen möglichst realistisch die einzelnen Vorgänge einer Abstimmung kennen.
Diesen Abstimmungssonntag wird die elektronische Urne geöffnet und das Resultat auf der Webseite veröffentlicht. Danach werden die Resultate analysiert. «So erfahren wir mehr über die politische Einstellung und das Abstimmungsverhalten der Migranten in der Schweiz», sagt Projektleiter Serdült. Mit dem Online-Voting lässt sich überprüfen, ob ein Stimmrecht für Ausländer die Mehrheitsverhältnisse in der Schweiz verändern würden, wie oft befürchtet wird. Die Forscher vermuten, dass sich das Stimmverhalten nicht stark von demjenigen der Schweizerinnen und Schweizer unterscheidet.
Das Pilotprojekt dauert während den nächsten fünf Abstimmungen bis Ende 2011. Danach ist denkbar, dass auch Kantone «baloti.ch» für ihre kantonalen Abstimmungen und eventuell auch Wahlen nutzen. Die Online-Abstimmungsplattform kann aber auch im Staatskunde-Unterricht der Schule eingesetzt werden, um so den angehenden Staatsbürgern das politische System näher zu bringen.
www.baloti.ch
Das Pilotprojekt wird vom Zentrum für Demokratie Aarau in Zusammenarbeit mit der Universität Neuenburg durchgeführt und vom Integrationskredit des Bundes unterstützt. Als Abstimmungssystem verwendet «baloti.ch» das von der Berner Fachhochschule entwickelte Produkt «Selectio Helvetica».
Die Informationen sind in den Sprachen Albanisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Kroatisch, Portugiesisch, Serbisch, Spanisch, Tamil und Türkisch aufbereitet.
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