738 Mio. für Rüstungsprogramm und Immobilien

Von: mm/f24.ch

Der Bundesrat hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2011 (RP 11) im Betrage von 433 Millionen Franken für vier Vorhaben verabschiedet. Gleichzeitig mit dem Rüstungsprogramm stimmte der Bundesrat auch der Immobilienbotschaft VBS 2011 zu. Sie umfasst insgesamt zwei Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 305 Millionen Franken.

Ziel ist die Beschaffung der ABC-Aufklärungsfahrzeuge nach dem neuesten Stand der Technik sicherzustellen, die Feste Brücke 69 abzulösen, den Erneuerungsprozess der Fahrzeugflotte fortzuführen und einen Teil der Luft-Luft-Lenkwaffen AMRAAM zu ersetzen. Die Beschäftigungswirksamkeit in der Schweiz beläuft sich auf 326 Millionen Franken oder 75 Prozent; das bedeutet Arbeit für rund 500 Personen während etwa dreieinhalb Jahren.

Mit dem RP 11 soll die vollständige Beschaffung und Ausrüstung nach dem neuesten Stand der Technik der bereits im Rahmen des RP 08 bewilligten 12 ABC-Aufklärungsfahrzeuge und die Ablösung der aus Sicherheitsgründen ausser Dienst zu stellenden Festen Brücke 69 durch ein neues, einsatzerprobtes Unterstützungsbrückensystem sichergestellt werden. Die mit dem RP 10 eingeleitete Beschaffung der Neuen Fahrzeuggeneration wird weiter umgesetzt. Ein Teil der mit dem RP 92 erworbenen Luft-Luft-Lenkwaffen AMRAAM AIM-120B soll durch eine minimale Anzahl solcher Lenkwaffen der neuen Generation ersetzt werden.

Zusatzkredit zum ABC-Aufklärungsfahrzeug - 25 Mio. Franken
Beim ABC-Aufklärungsfahrzeug (ABC = atomar, biologisch, chemisch) handelt es sich um ein modernes und komplexes System auf der Basis des Piranha IIIC. Ein vergleichbares Fahrzeug, respektive System gab es zum Zeitpunkt der Evaluation noch nicht. Das erste der 12 mit dem Rüstungsprogramm 2008 bewilligten Fahrzeuge wurde 2009 ausgeliefert und durch die Spezialisten des Kompetenzzentrums ABC getestet.

Dabei zeigte sich, dass sowohl beim Fahrzeug als auch bei den Sensorik- und Auswertungssystemen Nachbesserungen nötig waren. Aufgrund des Technologiewandels sind heute bedeutend modernere Geräte verfügbar, welche Daten rascher und verlässlicher erfassen und auswerten. Mit dem Zusatzkredit können alle 12 Fahrzeuge – inklusive der vollständigen Ausrüstung – mit A-, B- und C-Fähigkeiten nach dem neuesten Stand der Technik beschafft werden.

Unterstützungsbrückensystem 45 m - 173 Mio. Franken
Militärische Verbände müssen Leistungen ohne, beziehungsweise nach kurzer Vorbereitungszeit erbringen. Im Bereich der Mobilität ist diese Fähigkeit nur gewährleistet, wenn Hindernisse oder Gewässer rasch überquert werden können. Die Feste Brücke 69 hat das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht und muss aus Sicherheitsgründen Ende 2012 ausser Dienst gestellt werden. Ebenso ist die Ausserdienststellung der Panzerbrücke 68 per Ende 2011 geplant.

Damit verlieren die Genietruppen vollends die Fähigkeit, innerhalb von 2 bis 3 Stunden Hindernisse und eine überwiegende Mehrheit der Schweizer Flüsse stützenfrei bis zu einer Breite von 45 Metern überwinden zu können. Eine schnelle Überbrückung bis zu dieser Hindernisbreite wird dann nur noch mit dem beantragten Unterstützungsbrückensystem 45 m (Ustü Brü Syst 45 m) möglich sein. Für subsidiäre Einsätze ist das Ustü Brü Syst 45 m als zeitlich begrenzte Notbrücke zugunsten der Bevölkerung vorgesehen.

Neue Fahrzeuggeneration - 55 Mio. Franken
Im Bereich der Motorisierung besteht praktisch dauernd ein Ersatzbedarf, sei es aufgrund altersbedingter, überdurchschnittlicher Instandhaltungskosten oder fehlender oder nur schwer beschaffbarer Ersatzteile, sei es aus sicherheits- oder umwelttechnischen Gründen. Deshalb ist der mit dem Rüstungsprogramm 2010 begonnene Erneuerungsprozess der Fahrzeugflotte und damit die Einführung einer auf zivile Standards ausgerichteten Neuen Fahrzeuggeneration fortzusetzen. Im Rahmen des Rüstungsprogrammes 2011 sollen 72 Lastwagen, 170 Lieferwagen und 5 Gesellschaftswagen beschafft werden.

Teilersatz der Luft-Luft-Lenkwaffe AMRAAM - 180 Mio. Franken
Zusammen mit dem Kampfflugzeug F/A-18 wurde mit dem Rüstungsprogramm 1992 die Luft-Luft-Lenkwaffe AMRAAM AIM-120B (LL Lwf AIM-120B) beschafft. Diese wird primär auf Distanzen ausserhalb des Sichtbereichs eingesetzt und hat dort auch ihre speziellen Einsatzfähigkeiten. Der Technologiestand der LL Lwf AIM-120B der Schweizer Luftwaffe ist aus operationeller Sicht nicht mehr zeitgemäss. Deshalb soll das heute eingesetzte Modell schrittweise durch eine modernere, leistungsfähigere und wirksamere LL Lwf AIM-120C-7 abgelöst werden.

Die Lenkwaffe verfügt über Verbindung (Datalink) zum Trägerflugzeug für die Zieleinweisung in der ersten Flugphase sowie über ein eigenes Radar – den sogenannten Suchkopf – zur selbständigen Erfassung sowie Verfolgung des Ziels in der Endflugphase. Unter Berücksichtigung des sicherheitspolitischen Umfeldes und der finanziellen Rahmenbedingungen wird nur eine minimale Anzahl Lenkwaffen und Doppelwerfer zur Sicherstellung der Kernkompetenz beschafft.

Immobilienbotschaft VBS 2011
Die Schwerpunkte bilden die Investitionen in die Ausbildungs-Infrastruktur der Armee mit rund 125 Millionen Franken sowie Investitionen in die Einsatz-Infrastruktur mit rund 110 Millionen Franken. Die restlichen Kredite sind für verschiedene Bedarfsträger innerhalb des VBS vorgesehen. Die Bauvorhaben werden in der deutschen, französischen und italienischen Schweiz beschäftigungswirksam.

Alle Vorhaben unterliegen dem militärischen Plangenehmigungsverfahren, welches im Rahmen der öffentlichen Auflage sicherstellt, dass den Interessen von Raum und Umwelt, der Kantone und Gemeinden sowie der Betroffenen Rechnung getragen wird.

Schwergewichtig wird mit der Immobilienbotschaft 2011 mit rund 125 Millionen Franken in die Ausbildungs-Infrastruktur der Armee investiert. Davon entfallen 19,5 Millionen Franken auf die zweite Etappe der Gesamtsanierung des Kompetenzzentrums ABC in Spiez.

Innerhalb des Rahmenkredits von 285,5 Millionen Franken werden rund 110 Millionen Franken für bauliche Anpassungen an der Einsatz-Infrastruktur beantragt. Es handelt sich dabei um Vorhaben, wie der Anpassung und Erweiterung des Truppenlagers Affenwald in Meiringen, den Anpassungen am Breitbandübertragungsnetz in der Ost- und Südschweiz, dem Rückbau von Übermittlungsinfrastrukturen in der ganzen Schweiz sowie der Sanierung verschiedener Seilbahnen zu Höhenanlagen.

Weitere rund 175 Millionen Franken sind für unterschiedliche Bedarfsträger im VBS für verschiedene Sanierungsarbeiten an bestehenden Infrastrukturen vorgesehen.

Mit der Immobilienbotschaft VBS 2011 werden Bauvorhaben in der deutschen, französischen und italienischen Schweiz realisiert. Durchschnittlich werden dadurch zirka 850 Personen während zwei Jahren beschäftigt sein.

Die Immobilienplanung des VBS basiert auf dem Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 und berücksichtigt die Stossrichtung des Armeeberichtes 2010 und des Sicherheitspolitischen Berichtes 2010. Die Bauvorhaben dienen primär der Verbesserung oder Erneuerung bestehender Infrastrukturen. Das Immobilienportfolio des VBS wird auf den Bedarf der Schweizer Armee ausgerichtet und entspricht ausgewiesenen und überprüften Bedürfnissen.

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