Offizieller Besuch von Micheline Calmy-Rey in Spanien
Von: mm/f24.ch
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey war am Freitag zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Madrid. Nach Abschluss ihres Besuchs kündigte sie an, dass König Juan Carlos I und Königin Sofia von Spanien der Einladung der Schweiz folgen und vom 12. bis 13. Mai 2011 in der Schweiz weilen werden.
Die Bundespräsidentin wurde am Mittag von König Juan Carlos I im Zarzuela-Palast empfangen. Bei diesem Gespräch standen die Vorbereitungen für den Besuch des spanischen Königspaars in der Schweiz und verschiedene Themen von gemeinsamem Interesse im Vordergrund. Der letzte Staatsbesuch des spanischen Königs fand im Jahr 1979 statt. Die spanische Königsfamilie hat enge Beziehungen zur Schweiz. Als Kind verbrachte der spanische König mehrere Jahre in Lausanne und Freiburg.
«Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien sind herzlich und intensiv. Die beiden Länder beurteilen verschiedene aussenpolitische Dossiers in ähnlicher Weise», erklärte Micheline Calmy-Rey nach ihren offiziellen Gesprächen in Madrid.
Nach ihrem Treffen mit dem König unterhielt sich die Bundespräsidentin im Moncloa-Palast mit Spaniens Premierminister José Luís Zapatero. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle internationale Themen, insbesondere die Europapolitik und die Wirtschafts- und Finanzlage im Euro-Raum und in Spanien. Zur Sprache kam auch die Gründung einer internationalen Kommission gegen die Todesstrafe mit Sitz in Genf, die auf eine Initiative Spaniens zurückgeht.
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Micheline Calmy-Rey, traf ebenfalls Trinidad Jiménez, Spaniens Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit. Es handelte sich um den ersten offiziellen Kontakt zwischen der Chefin des EDA und ihrer neuen spanischen Amtskollegin. Die zwei Ministerinnen sprachen unter anderem über die Europapolitik der Schweiz, die Situation in Nordafrika, im Nahen Osten, im Kaukasus und in Lateinamerika.
Was die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union anbelangt, unterstrich Calmy-Rey die Bereitschaft der Schweiz, den bilateralen Weg durch einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz fortzusetzen, der eine Stärkung unserer Beziehungen mit der EU in verschiedenen Bereichen unter gleichzeitiger Wahrung unserer Entscheidungsautonomie bei der Übernahme des Acquis communautaire ermöglicht.
Auf multilateraler Ebene ging es bei den Gesprächen mit den spanischen Behörden insbesondere um die Funktionsweise des Menschenrechtsrats in Genf und den Vorschlag Spaniens, in Genf eine internationale Kommission gegen die Todesstrafe einzurichten, der auch von der Schweiz unterstützt wird. Das Sekretariat dieser Kommission soll ab Herbst 2011 in Genf beherbergt werden, in der Académie de droit international humanitaire et de droits humains. Diese Initiative wurde am 4. Weltkongress gegen die Todesstrafe lanciert, der im Februar 2010 in Anwesenheit von José Luís Zapatero und Micheline Calmy-Rey in Genf stattfand.
Die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind ausgezeichnet und intensiv. 2007 unterzeichnete Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey eine gemeinsame Erklärung mit Spanien, welche die Grundlage für eine Reihe von Zusammenarbeitsprojekten bildet, namentlich im multilateralen Bereich. Bei zahlreichen Themen der internationalen Politik vertreten die beiden Länder ähnliche Ansichten.
Spanien und die Schweiz führen auch sehr enge Beziehungen im Wirtschafts-, Tourismus-, und Kulturbereich sowie in menschlicher Hinsicht. In der Schweiz leben 64 000 spanische Staatsangehörige (ohne Doppelbürger), und in Spanien haben sich 23 000 Schweizerinnen und Schweizer niedergelassen.
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