Publikationen der Gemeinde Stein
Von: Gemeinde Stein
Nachrichten aus Stein: Beschlüsse der Gemeindeversammlungen \ Kehrichtabfuhr \ Label „Energiestadt“ erneuert \ ufhebung des kantonalen Nutzungsplans „Landstrasse D" \ Batteriesammlung \ Personelles
Beschlüsse der Gemeindeversammlungen; Referendumspublikation
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Gemeindeversammlungen vom 3. Dezember 2010 publiziert:
Einwohnergemeindeversammlung
- Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2010
- Genehmigung Voranschläge 2011 mit einem Gemeindesteuerfuss von 98 %
- Zustimmung zur Kreditabrechnung für Neubau Wasserreservoir Rüti
- Genehmigung Kreditantrag für Ersatz Wasserschieber und Schieberschächte Schaffhauserstrasse (Fr. 131'000)
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Gemeinde Stein für Gafurr und Lirije Fazliu mit den Kindern Leutrim und Erza
- Zustimmung zum Nachtragskredit Revision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland (Fr. 95'000)
- Genehmigung Stellenplanerhöhung Hauswartdienst
- Genehmigung Stellenplanerhöhung Schulsekretariat
- Genehmigung der Grundsätze für die Überbauung des Rheinfelsareals mit folgender Ergänzung: Es ist aufzuzeigen, ob und wie eine spätere Erweiterung von Wohneinheiten möglich ist.
Ausser dem Beschluss unter Traktandum Nr. 5 (Einbürgerungsgesuch) unterliegen die obigen Entscheide der Einwohnergemeindeversammlung dem fakultativen Referendum (§ 31 Gemeindegesetz). Ein Zehntel der Stimmberechtigten kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung das Referendum ergreifen und damit eine Urnenabstimmung erwirken. Massgebend ist die Anzahl der Stimmberechtigten am Tag der Einreichung des Referendumsbegehrens. Die Referendumsfrist läuft am 10. Januar 2011 ab. Unterschriftenlisten, welche den formellen Anforderungen entsprechen, können auf der Gemeindekanzlei bezogen oder bestellt werden.
Einbürgerungsbeschlüsse unterliegen aufgrund der Rechtssprechung nicht dem Referendum. Über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts beschliesst die Gemeindeversammlung somit abschliessend.
Hinweis: Die Konsultativabstimmung unter Traktandum Nr. 10 (Projekt Zukunft der Gemeinden im mittleren Fricktal) der Einwohnergemeindeversammlung ist mit 88 Ja- gegen 28 Nein-Stimmen zugunsten der Weiterführung des Projekts ausgefallen.
Ortsbürgergemeindeversammlung
- Genehmigung des Protokolls der Versammlung vom 4. Juni 2010
- Genehmigung Voranschlag 2011 mit folgender Ergänzung: Aufnahme von Fr. 6’000 ins Konto 2.029.318 für die Durchführung des Ortsbürgertreffens 2011
Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung sind rechtskräftig (Beschlussquorum erreicht).
Kehrichtabfuhr über die Feiertage
Die Kehrichtabfuhren vom Freitag, 24. Dezember 2010 (Heiligabend), und Freitag, 31. Dezember 2010 (Silvester), werden planmässig durch die P. Pfister AG, Oeschgen, durchgeführt. Der Abfall ist bitte jeweils am Abfuhrtag ab 7.00 Uhr bereitzustellen.
Label „Energiestadt“ erneuert
Diesen Herbst wurde die „Energiestadt“ Stein einem weiteren Reaudit unterzogen. Wie der Gemeinderat dem Bericht der Labelkommission entnehmen kann, konnte die Überprüfung erfolgreich abgeschlossen werden. Trotz einer strengeren Bewertung konnte die bisherige Punktezahl von 66 Prozent gehalten werden. Die „Energiestadt“ Stein reiht sich damit weiterhin im oberen Viertel des Benchmark-Vergleichs unter den zertifizierten Städten und Gemeinden ein.
„Energiestadt“ ist ein Programm von „EnergieSchweiz“ und ist ein Paradebeispiel dafür, wie mit verantwortungsvollem Handeln die Lebensqualität gesteigert und das Klima geschont wird. Das Label ist Auszeichnung für eine konsequente und ergebnisorientierte Energiepolitik. Gemeinden, die das Label Energiestadt tragen, durchlaufen einen umfassenden Prozess, der sie zu einer nachhaltigen Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik führt. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Stein sind aufgefordert, diesem Beispiel in ihrem Verhalten zu folgen und den Gedanken der Nachhaltigkeit mitzutragen.
Das Label „Energiestadt“ wird durch die unabhängige Kommission des „Trägervereins Energiestadt“ verliehen. Bis Ende September 2010 wurden 219 Schweizer Gemeinden mit insgesamt 3,3 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ausgezeichnet.
Der Gemeinderat dankt den Mitgliedern der Energiekommission (siehe Foto) für das grosse Engagement und gratuliert zur erfolgreichen Erneuerung des Labels „Energiestadt“. Die Energiekommission setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Hugo Sacher (Präsident), Walter Zumstein (Vizeammann), Roland Gröflin (Bauverwalter), Sascha Roth (Gemeindeschreiber), Martin Ackermann (Mitglied), Urs Ankli (Mitglied). Für Auskünfte stehen die Mitglieder unserer Energiekommission gerne zur Verfügung.
Öffentliche Auflage zur Aufhebung des kantonalen Nutzungsplans „Landstrasse D" (neu: K 292), Stein; Baulinienplan
An der verwaltungsinternen Konferenz (VIK) vom 7. Oktober 2010 wurde die Aufhebung des kantonalen Nutzungsplans (früher: kantonaler Überbauungsplan) „Landstrasse D" durch die Fachstellen geprüft. Keine Fachstelle hat etwas dagegen einzuwenden.Der Nutzungsplan, wie ihn der Grosse Rat am 23. Mai 1972 genehmigt hatte, wird ersatzlos aufgehoben. An die Stelle der Baulinien treten die Abstandsbestimmungen gemäss § 111 BauG. Diese genügen für die Umsetzung der angestrebten Verkehrskonzepte.Der aufzuhebende kantonale Nutzungsplan mit erläuterndem Bericht wird gemäss § 10 Abs. 5 BauG vom 14. Dezember 2010 bis 14. Januar 2011 auf der Gemeindeverwaltung, Brotkorbstrasse 9, Stein, und beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Verkehr, Entfelderstrasse 22, Aarau, öffentlich aufgelegt, wo er während der Bürozeit eingesehen werden kann.
Wer mit einer Einsprache ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend macht, kann nach § 10 Abs. 5 BauG innerhalb der Auflagefrist beim Regierungsrat Einsprache erheben. Diese ist an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Rechtsabteilung, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau zu richten.
6. Dezember 2010
Gemeinderat Stein
Batteriesammlung
Die Läden, welche Batterien verkaufen sind gesetzlich verpflichtet, die leeren bzw. defekten Akkus kostenlos zurückzunehmen und der korrekten Entsorgung zuzuführen.
Neu ist auch die Einwohnergemeinde Stein im Besitz von zwei Sammelbehältern für Haushaltsbatterien. Sie befinden sich beim Gemeindewerkhof an der Münchwilerstrasse 55 und bei der Unterflur-Sammelanlage beim Saalbau-Parkplatz (siehe Foto).
Wir erhoffen uns, mit dieser zusätzlichen Rückgabemöglichkeit die Rücklaufquote erhöhen zu können. Die richtige Entsorgung der gebrauchten Batterien ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz, welcher zudem nichts kostet.
Die Bauverwaltung
Personelles
Auf Ende Jahr tritt Mitarbeiterin Margrit Plattner in den verdienten Ruhestand. Sie arbeitete während 38 Jahren für die Abteilung Finanzen/Steuern.
Der Gemeinderat bedankt sich herzlich bei Margrit Plattner für die langjährige Tätigkeit bei der Gemeindeverwaltung und wünscht ihr alles Gute im neuen Lebensabschnitt.
Aufgrund der Auslagerung des Gemeindesteueramts zum Regionalen Steueramt in Wallbach per 1. Januar 2011 wird die Stelle nicht neu besetzt.
Der Gemeinderat Stein
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