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18. Jahrgang ·
Schweiz
Montag, 29. Mai

Schweizer Kernanlagen halten Strahlenschutz ein

m Jahr 2022 haben die Schweizer Kernanlagen sämtliche Grenzwerte der Strahlenschutzgesetzgebung eingehalten. Zu diesem Schluss kommt das ENSI im Strahlenschutzbericht 2022. Der Bericht thematisiert zudem die Wichtigkeit der...

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Schweiz
Samstag, 27. Mai

Eidg. Migrationskommission fordert neuen Flüchtlingsstatus

Die Eidgenössische Migrationskommission EKM plädiert für die Einführung eines komplementären Schutzstatus und betont die Notwendigkeit einer verstärkten und frühzeitigen Integration von allen Geflüchteten. Um Personen auf der...

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Schweiz
Samstag, 27. Mai

Bekämpfung der häuslichen Gewalt

Zwei Jahre nach Verabschiedung der Roadmap «Häusliche Gewalt» haben Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Kantonen am 26. Mai 2023 eine positive Zwischenbilanz gezogen. Ein Bericht dokumentiert Fortschritte bei der Umsetzung...

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Schweiz
Samstag, 27. Mai

Verbesserter strafrechtlicher Schutz vor Stalking

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) schickt einen Vorentwurf zur Umsetzung ihrer parlamentarischen Initiative «StGB-Tatbestände mit Stalking ergänzen» in die Vernehmlassung. Sie schlägt vor, im...

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Schweiz
Freitag, 26. Mai

Schweizer Luftwaffe trainiert in Schweden

Vom 29. Mai 2023 bis 10. Juni 2023 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu sechs F/A-18 Kampfjets in Kallax (SWE). Die internationale Luftverteidigungsübung «Arctic Challenge Exercise» dient dazu, die eigenen...

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Schweiz
Donnerstag, 25. Mai

Bundesrat bietet Hand für Verkauf von Kampfpanzern

Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), 25 Kampfpanzer Leopard 2 ausser Dienst zu stellen. Der Bundesrat hat die Chefin VBS, Viola Amherd, an seiner Sitzung vom 24....

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Schweiz
Donnerstag, 25. Mai

Bundesrat „bittet“ Google & Co. zur Kasse

Medienunternehmen sollen für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten. Davon sollen auch die Medienschaffenden profitieren. Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die...

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Schweiz
Donnerstag, 25. Mai

Fairness bei der Finanzierung der Familienzulagen

Die Familienzulagen sollen von allen Arbeitgebern und Selbstständigerwerbenden zu gleichen Teilen finanziert werden. Der Bundesrat setzt eine entsprechende Motion um und verpflichtet die Kantone, einen vollen Lastenausgleich...

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Schweiz
Donnerstag, 25. Mai

Bessere Prävention von Gewalt im Alter

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat sich mit den Kantonen über die Notwendigkeit eines Impulsprogramms zur Prävention von Vernachlässigung im Alter abgestimmt.

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Schweiz
Dienstag, 23. Mai

Landwirtschaftliche Infrastrukturen auf künftige Agrarpolitik ausrichten

Mit dem Bericht «Strategie Strukturverbesserungen 2030+» zeigt das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) die langfristige Entwicklung der Finanzhilfen für landwirtschaftliche Strukturverbesserungen auf. Die Massnahmen sollen die...

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