Doris Leuthard am Umweltministerforum der UNO
Von: mm/f24.ch
Vom 21. bis am 24. Februar 2011 tagt am Hauptsitz des UNO-Umweltprogramms (UNEP) in Nairobi das globale Umweltministerforum (GMEF). UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard wird erstmals an diesem Treffen die Schweiz vertreten.
Das globale Umweltministerforum tagt traditionsgemäss im Rahmen der jährlichen Sitzung des Verwaltungsrats des UNO-Umweltprogramms UNEP. Hauptthemen des diesjährigen Treffens sind die grüne Wirtschaft und die internationale Umweltgouvernanz. Diese beiden Themen werden 2012 im Zentrum der UNO-Konferenz über Nachhaltige Entwicklung in Brasilien stehen, die an die Konferenzen von Stockholm (1972), Rio (1992) und Johannesburg (2002) anknüpft. Das Forum in Nairobi bietet den Umweltministern Gelegenheit, ihren Beitrag für diese Konferenz zu formulieren.
Anlässlich des Umweltministerforums soll der lang erwartete Bericht der UNEP zur Grünen Wirtschaft veröffentlicht werden. Dieser wird eine wichtige Grundlage für die ministerielle Diskussion liefern. Der ökologische Umbau der Wirtschaft ist für die Schweiz ein sehr wichtiges Thema. Bundesrätin Doris Leuthard, welche erstmals die Schweiz am globalen Umweltministerforum vertritt, wird in den Diskussionen zur Grünen Wirtschaft unter anderem die Handlungsfelder darlegen, die der Bundesrat im Oktober 2010 in seinem Aussprachepapier zu dieser Thematik definiert hat. Dazu gehören unter anderem die Förderung von klima- und ressourcenschonenden Technologien, die Verbesserung der Information über die Umweltbelastung von Produkten, die Ökologisierung des Steuersystems und die Einbindung von Umweltleistungen in das Bruttoinlandprodukt.
Für eine Stärkung des internationalen Umweltregimes hat sich die Schweiz stets an vorderster Front engagiert. Insbesondere verfolgt sie das Ziel, für alle drängenden internationalen Umweltprobleme global geltende Regeln zu schaffen. Zudem engagiert sich die Schweiz dafür, die Effizienz und Wirksamkeit der mit Umweltschutz beauftragten internationalen Gremien zu verbessern. Deshalb wird sie sich auch am Umweltministerforum 2011 dafür einsetzen, dass Reformen eingeleitet werden, die in diese Richtung gehen.
Diskussionen über wissenschaftlichen Rat für Biodiversität
Im nicht-ministeriellen Teil werden diverse weitere aktuelle Fragestellungen und Themen der internationalen Umweltpolitik behandelt. Unter anderem soll über den Stand des Verhandlungsprozesses für eine Quecksilberkonvention berichtet werden. Auf dem Programm steht zudem die Frage, ob es angezeigt sei, auch den Umgang mit den Schwermetallen Blei und Kadmium global zu regeln. Darüber hinaus soll die Einrichtung eines internationalen wissenschaftlichen Rats für Biodiversitätsfragen – ähnlich wie der Weltklimarat IPCC – vorangetrieben werden.
Weitere Diskussionspunkte betreffen die Lancierung eines Zehnjahresprogrammes zur Förderung von nachhaltigem Konsum- und Produktionsverhalten sowie die Stärkung von UNEP als Kompetenzzentrum für die Umweltkomponente bei der Koordination von internationalen Hilfseinsätzen. Ausserdem werden die Prioritäten für das Arbeitsprogramm von UNEP für die Jahre 2012/2013 festgelegt und das entsprechende Budget genehmigt.
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