Sperrung der Personenunterführung Wegen dringenden Arbeiten ist die Personenunterführung vom Bahnhof Stein-Säckingen zum Dorf (Bahnhofweg) am Samstag, 14. Juni 2008, von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr, gesperrt.
SlowUp 2008 Am Sonntag, 15. Juni 2008 findet der fünfte slowUp am Hochrhein statt. Der slowUp ist ein autofreier Erlebnistag für Jung und Alt auf den motor-fahrzeugfreien Hauptstrassen zwischen Laufenburg (CH und D), Murg (D), Bad Säckingen (D), Stein (CH), Münchwilen (CH), Sisseln (CH), Eiken (CH), Kaisten (CH) zurück nach Laufenburg. Gegenüber dem Vorjahr bleibt die Streckenführung in Stein unverändert.
Die Route führt nach der Holzbrücke in die Schönaustrasse und von dort via Schaff-hauserstrasse, Münchwilerstrasse und Industriestrasse nach Münchwilen. Aufgrund dieses grenzüberschreitenden Grossanlasses werden Teile der Rheinbrück- und der Schaffhauserstrasse sowie die ganze Schönaustrasse (inkl. Schänzliweg und Breitenloh), die Münchwilerstrasse und die Industriestrasse in Stein am 15. Juni 2008 von 9.00 bis 18.00 Uhr für den Motorfahrzeugverkehr gesperrt sein. Die Zu- und Wegfahrt mit Motorfahrzeugen ist im Bereich der Rundstrecke in dieser Zeit nicht möglich. Als Ausweichmöglichkeit kann für das Abstellen von Autos der Saalbau-Parkplatz (inkl. Hartplatz beim Saalbau/Schulhaus) benutzt werden. Von Samstag 19.00 Uhr bis Montag 01.00 Uhr wird keine Parkgebühr erhoben.
Im Weiteren wird die Verkehrsgruppe der Feuerwehr während des Anlasses Abstellplätze zuweisen.
Der Festbetrieb in Stein findet wiederum beim Sportcenter Bustelbach statt. Der Gemeinderat dankt der betroffenen Bevölkerung und den Firmen für ihr Verständnis für die notwendigen Verkehrsbeschränkungen.
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2008 / Referendumspublikation Gestützt auf §26 des Gemeindegesetzes und §15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2008 publiziert:
Einwohnergemeindeversammlung
Zustimmung zum Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Dezember 2007
Genehmigung der Vewaltungsrechnung 2007
a) Genehmigung der Kreditabrechnung für Massnahmen zur Einführungen von „Tempo-30-Zonen“ b) Genehmigung der Kreditabrechnung für die Neugestaltung des „Park 91“
Einbürgerung Zusicherung des Bürgerrechts der Einwohnergemeinde Stein AG an Nexhmedin Kolgeci
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen a) Zustimmung zum Investitionskredit für den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges b) Zustimmung zum Investitionskredit für den Kauf eines Verkehrsfahrzeuges
Genehmigung des Reglements über die Entschädigung von Einsatzkosten im Feuerwehrwesen
Nutzungsplanung Siedlung (Rheinfelsareal) Genehmigung der Teiländerung des Bauzonenplanes
Zustimmung zum Beitrag an die Projektkosten zur koordinierten Weiterentwicklung des Industriegebietes im Sisslerfeld
Genehmigung des Investitionskredits für die bauliche Aufwertung Bahnhofweg
Ortsbürgergemeindeversammlung
Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Dezember 2007
Genehmigung der Rechnung 2007
Ausser dem Beschluss unter Traktandum Nr. 4 (Zusicherung Gemeindebürgerrecht) unterliegen die Entscheide der Einwohnergemeindeversammlung dem fakultativen Referendum (§ 31 Gemeindegesetz). Ein Zehntel der Stimmberechtigten kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung das Referendum ergreifen und damit eine Urnenabstimmung erwirken. Massgebend ist die Anzahl der Stimmberechtigten am Tag der Einreichung des Referendumsbegehrens.
Die Referendumsfrist läuft am 14. Juli 2008 ab.
Unterschriftenlisten, welche den formellen Anforderungen entsprechen, können auf der Gemeindekanzlei bezogen oder unter www.gemeinde-stein.ch (Online-Schalter/Formulare-Download) abgerufen werden. Der Einbürgerungsbeschluss unterliegt aufgrund der aktuellen Rechtssprechung nicht dem Referendum. Über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts beschliesst die Gemeindeversammlung somit abschliessend.
Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung haben das Beschlussquorum erreicht und sind rechtskräftig. Der Gemeinderat
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