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19. Jahrgang ·
Schweiz
Samstag, 9. November

Hohe Abgänge aus der Militärdienstpflicht

Die Armee kann in den nächsten Jahren eine ausreichende personelle Alimentierung nicht sicherstellen. Ein wesentlicher Grund dafür sind die vorzeitigen Abgänge. Das zeigt die Armeeauszählung, die heute publiziert wird.

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Schweiz
Samstag, 9. November

Kommission lehnt Erhalt der Patrouille Suisse knapp ab

Mit 6 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid der Präsidentin empfiehlt die Sicherheitspolitischen Kommissionen des Ständerates (SiK-S) dem Ständerat, die Motion von Ständerat Werner Salzmann «Die Patrouille Suisse...

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Schweiz
Samstag, 9. November

Unterstützung für ein trilaterales Gas-Solidaritätsabkommen

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) spricht sich einstimmig dafür aus, das Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien zu genehmigen. Mit dem Abkommen kann die Schweiz Gas aus...

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Schweiz
Samstag, 9. November

Winterhilfe Schweiz - Hohe Ausgaben für Armutsbetroffene

Die Delegiertenversammlung der Winterhilfe Schweiz hat die Jahresrechnung des Geschäftsjahres 2023/2024 verabschiedet. Das Betriebsergebnis fällt mit -2'498’775 Franken negativ aus (Vorjahr: +302’661 CHF). Im abgelaufenen...

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Schweiz
Freitag, 8. November

Mehr Sicherheit in den Bundesasylzentren

Der Bundesrat möchte die wichtigsten Aufgaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) in Bundesasylzentren (BAZ) und an Flughäfen im Asylgesetz (AsylG) regeln, um eindeutige Grundlagen für den Betrieb der BAZ zu schaffen.

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Schweiz
Donnerstag, 7. November

Schweiz–EU - Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung vor

Der Bundesrat führte gestern eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets. Die Verhandlungen seien bei den meisten...

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Schweiz
Donnerstag, 7. November

Umsetzung zentraler Massnahmen der Agrarpolitik 2022

Der Bundesrat will die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft weiter verbessern. Am 6. November 2024 hat er das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2024, das die vom Parlament im Juni 2023...

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Schweiz
Donnerstag, 7. November

Unterstützung der Eltern bei der familienergänzenden Kinderbetreuung

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat ihren Entwurf zur Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung finalisiert. Ihr Ziel ist es, Eltern durch eine neue Betreuungszulage, die...

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Schweiz
Donnerstag, 7. November

Familiennachzug für vorläufig Aufgenommene weiterhin möglich

Die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) hat zwei gleichlautende Motionen beraten, die verlangen, vorläufig Aufgenommenen das Recht auf Familiennachzug zu entziehen.

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Schweiz
Donnerstag, 7. November

Aktualisierte Finanzperspektiven der IV

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat die Finanzperspektiven der IV aktualisiert und drei Szenarien für die künftige Entwicklung erstellt. Die finanziellen Perspektiven der IV haben sich verschlechtert. Gründe dafür...

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