Gemeindeversammlung vom 23. November 2007
Von: Corinne Birrfelder, Gemeindeschreiberin Etzgen (eingesandt)
Der Einwohnergemeindeversammlung vom vergangenen Freitag, 23. November 2007, wurden unter anderem ein Investitionsbeitrag an den Eigenwirtschaftsbetrieb Wasserversorgung, die Auflösung des Abwasserverbandes Etzgen-Mettau sowie das Budget 2008 mit einem erhöhten Steuerfuss um 5% auf 124% zur Beschlussfassung unterbreitet. Die Ortsbürger hatten ebenfalls über den Voranschlag 2008 zu befinden.
EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG
Gemeindeammann Roland Kaufmann begrüsst 40 von 283 Stimmberechtigten zur bereits vierten Einwohnergemeindeversammlung im laufenden Jahr. Das Protokoll der ausserordentlichen Versammlung vom 21. September 2007 wird kommentarlos genehmigt.
Investitionsbeitrag an Eigenwirtschaftsbetrieb Wasserversorgung
Die Sanierung der Wasserleitungen im Zusammenhang mit dem Projekt Dorfstrasse führen zu einer Überschuldung des Eigenwirtschaftbetriebes Wasserversorgung. Bekanntlich müssen bei einem Eigenwirtschaftsbetrieb sämtliche Aufwendungen durch Gebühren gedeckt werden. Durch einen Beitrag der Einwohnergemeinde kann die Wasserkasse entlastet und vorläufig auf eine Erhöhung der Wassergebühren verzichtet werden.
In Absprechung mit dem Gemeindeinspektorat empfiehlt der Gemeinderat, einem Investitionsbeitrag von CHF 300'000.-- zuzustimmen.
Nachdem das Wort aus der Versammlung nicht verlangt wird, wird dem Antrag mit grossem Mehr entsprochen.
Auflösung des Abwasserverbandes Etzgen-Mettau
Nachdem die Abwässer nach Kaisten in die zentrale ARA geleitet werden und die ARA Etzgen-Mettau zurückgebaut wurde, kann der Abwasserverband Etzgen-Mettau aufgelöst werden. Dem entsprechenden Vertrag wurde durch die Gemeinderäte Etzgen und Mettau zugestimmt. Die Auflösung ist durch die Gemeindeversammlungen zu bestätigen.
Dem gemeinderätlichen Antrag wird ebenfalls ohne Diskussion einstimmig zugestimmt.
Genehmigung des Voranschlages 2008 mit Festsetzung des Steuerfusses
Vizeammann Gerhard Gürtler erläutert den Voranschlag 2008. Der Gemeinderat beantragt eine Steuerfusserhöhung von 5% auf 124%.
Dem Antrag aus der Versammlung auf Belassung des Steuerfusses bei 119% wird mit grossem Mehr zugestimmt.
Das Budget wird mit einem Steuerfuss von 119% genehmigt.
Unter Verschiedenes orientiert der Gemeinderat über den weiteren Terminplan der Sanierung Dorfstrasse sowie über das weitere Vorgehen bezüglich Zusammenschluss der Gemeinden im Mettauertal.
Nach Beantwortung weiterer Fragen aus der Versammlung schliesst Gemeindeammann Roland Kaufmann die Einwohnergemeindeversammlung.
Ortsbürgergemeindeversammlung Die 13 anwesenden Ortsbürger stimmen dem Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Mai 2007 einstimmig zu. Das Budget 2008 wird nach vorgängiger Erläuterung durch Vizeammann Gerhard Gürtler ebenfalls genehmigt.
Die Ortsbürger erteilen dem Gemeinderat die Kompetenz für Abklärungen bzw. Verhandlungen zum Kauf einer Landparzelle, welche eine künftige Zufahrt zur Rebmatt/Eichwald sicherstellen soll.
Weiter sprechen sich die Ortsbürger dafür aus, die Kosten für die Restauration des Wegkreuzes zu übernehmen.
Die zuständige Gemeinderätin Bernadette Brack informiert abschliessend über den Wald sowie den Forstbetrieb, welcher auf ein hervorragendes Geschäftsjahr zurückblicken kann.
Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum, da das erforderliche Beschlussquorum von 57 (1/5 der Stimmberechtigten) nicht erreicht wurde.
Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden definitiv gefasst.
« fricktal24.ch – die Internet-Zeitung fürs Fricktal »