Publikationen der Gemeinde Obermumpf
Von: Gemeinde Obermumpf
Nachrichten aus Obermumpf: Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderats für den Rest der Amtsperiode 2022/2025; 2. Wahlgang; Nachmeldefrist \ Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Dezember 2023; Beschlüsse \ Strassensperrung Mumpf
Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderats für den Rest der Amtsperiode 2022/2025; 2. Wahlgang – Nachmeldefrist
Innert der gesetzlichen Meldefrist ist für den vakanten Sitz im Gemeinderat für den 2. Wahlgang vom 3. März 2024 folgende Anmeldung eingegangen:
- Stephan Soder, 1967, Rank 1a, Obermumpf
Sind im zweiten Wahlgang weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können (§ 33 Abs. Gesetz über die politischen Rechte GPR).
Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der noch zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen von der anordnenden Behörde beziehungsweise vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 33 Abs. 3 GPR).
Neue Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten der Gemeinde Obermumpf zu unterzeichnen und mit einem Wahlfähigkeitsausweis bei der Gemeindekanzlei bis am 11. Dezember 2023, 12.00 Uhr einzureichen.
Das entsprechende Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen oder von der Homepage heruntergeladen werden.
Das Wahlbüro
Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Dezember 2023; Beschlüsse
Gestützt auf § 26 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse der Gemeinde Obermumpf veröffentlicht. Die Einwohnergemeindeversammlung vom 01. Dezember 2023 hat folgende Beschlüsse gefasst:
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 02. Juni 2023
- Genehmigung des Budgets 2024 mit einem Gemeindesteuerfuss von 122 %
Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 05. Januar 2024.
Allfällige Referendumsbogen können bei der Gemeindekanzlei Obermumpf bezogen und vor Beginn der Unterschriftensammlung zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.
Der Gemeinderat
Strassensperrung Mumpf
Vom 5. bis 7. Dezember 2023 ist in Mumpf die Ankengasse / Obermumpferstrasse (K 491) ab Säckingerhof bis zur Abzweigung Kapfstrasse infolge Holzfällerarbeiten (Sicherheitsholzerei) sowie Grabarbeiten für die Erneuerung der Strassenbeleuchtung in der Ankengasse gesperrt.
Der Verkehr, inkl. Busverkehr, wird während dieser Zeit über die Kapfstrasse/Bahnhofstrasse umgeleitet.
Gemeinderat Obermumpf
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