Publikationen der Gemeinde Kaiseraugst
Von: Gemeinde Kaiseraugst
Nachrichten aus Kaiseraugst: Veröffentlichung der Einwohnergemeindeversammlungs-Beschlüsse \ Veröffentlichung der Ortsbürgergemeindeversammlungs-Beschlüsse \ Bundesfeier 2022
Veröffentlichung der Einwohnergemeindeversammlungs-Beschlüsse
Gestützt auf § 26 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 15. Juni 2022 veröffentlicht:
- Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2021
- Kreditantrag Sanierung Doppelkindergarten Liebrütistrasse 14/15
- Kreditantrag Umgebung Kindergarten und Quartierfreiraum / Park Wurmisweg-West
- Kreditantrag Förderkonzept erneuerbare Energien und Photovoltaikanlagen
- Kreditantrag AEW Leitungsast Dorf und Anschluss Schulhaus / Turnhalle Dorf
- Rechnung 2021, inkl. Rechenschaftsberichte
- Kreditabrechnung Neuorganisation Archiv & Digitalisierung Verwaltung
- Kreditabrechnung Beitragsleistung Standortmarketing: Projekt für die Arealentwicklung der
Arbeitszone Römergarten - Kreditabrechnung Reservoir «uf em Berg» 2. Reservoirleitung und Ringschluss Sagerweg
- Kreditabrechnung Umlegung Wasserleitung Alterszentrum Rinau Park
Sämtlichen Anträgen wurde zugestimmt. Das Förderkonzept aus dem Kreditantrag Traktandum 4 wurde per Änderungsantrag auf die Jahre 2022-2025, anstelle der geplanten Jahre 2023-2026, verschoben. Die Beschlüsse 1 – 10 unterliegen dem fakultativen Referendum. Gemäss § 31 des Gemeindegesetzes sind positive wie negative Beschlüsse der Gemeindeversammlung der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, schriftlich verlangt wird. Zur Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindeverwaltung eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindeverwaltung zwecks Vorprüfung des Wortlautes eingereicht werden.
Ablauf der Referendumsfrist: 29. Juli 2022
Veröffentlichung der Ortsbürgergemeindeversammlungs-Beschlüsse
Gestützt auf § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2022 veröffentlicht:
- Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2021
- Kreditabrechnung «Anschlussgleise Ortsbürgergemeinde»
- Rechnung 2021
Den Anträgen 1 – 3 wurde abschliessend zugestimmt. Eine Referendumsfrist entfällt.
Für das Verfahren und die Rechtsgültigkeit der Beschlüsse kommen die Bestimmungen des Gemeindegesetzes zur Anwendung.
Bundesfeier 2022
Der Gemeinderat und der Theaterverein Kaiseraugst laden zur alljährlichen Bundesfeier ein. Diese findet am Sonntag, 31. Juli 2022, im «Höfli» des Schulhauses Dorf statt.
Weitere Informationen sind auf der Gemeindewebsite unter www.kaiseraugst.ch > Kultur&Freizeit > Anlässe ersichtlich.
Gemeinderat Kaiseraugst
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