Ein «Oberes Fricktal» - eine Repol - ein Reglement
Von: Hans Berger
Seit dem 1. Mai haben sich die Einwohnerinnen und Einwohner sowie Besucher vom Oberen Fricktal nach einem neuen, 34 Paragraphen umfassenden Polizeireglement zu richten. „Aus 26 Polizeireglementen mache ein Polizeireglement“, lautete in etwa der Auftrag, als der fünfköpfige Behördeausschuss der Regionalpolizei Oberes Fricktal (POF) am 31. Augst 2006 seine Arbeit aufnahm.
Behördeausschuss der POF (v.l.) Anton Mösch, GA Frick; Brigitte Büchli, GA Elfingen; Rolf Graf, Chef Repol Oberes Fricktal; Bernhard Weiss, GR Laufenburg; (es fehlen): Peter Weber, GA Mettauertal; Andreas von Mentlen, VA Wittnau
Wie schwierig es ist, selbst in einer so kleinen Region wie dem Oberen Fricktal politisch alles unter einen Hut zu bringen, zeigt das neue Polizeireglement (siehe Beilage), an dessen Zustandekommen vier Jahre gearbeitet wurde. Da erstaunt es dann schon, wie der Euro in einer Nachtsitzung angeblich gerettet werden kann. Zugegeben, es ist ja nicht auszuschliessen, dass in Brüssel etwas gewieftere Politikerinnen und Politiker am runden Tisch sassen, aber so viel gewiefter können sie bestimmt nicht sein, um die Interessen von gleichviel Nationen wie im Oberen Fricktal Gemeinden in einer Nacht solide und fundiert unter Dach und Fach zu bringen.
Gut Ding braucht Weile „Es war unser Ziel, keinen Schnellschuss zu produzieren, sondern vielmehr eine ausgereifte Vorlage, in die auch die ersten Erfahrungen aus der polizeilichen Praxis einfliessen sollten“, erklärte Anton Mösch, Präsident vom Behördeausschuss der Regionalpolizei Oberes Fricktal an der Medienorientierung vom vergangenen Dienstag. Gut zu wissen, dass hierzulande noch auf Beständigkeit gesetzt wird. Als letzter Vergleich: hätten sich diese Devise auch die Euro-Verantwortlichen einst zu Herzen genommen, das Debakel um den Euro wäre uns erspart geblieben.
117 Jahre Stabilität Die ältesten Polizeireglemente aus dem Jahre 1893 besassen die beiden Gemeinden Bözen und Effingen. Dasjenige von Effingen umfasste sage und schreibe 76 Paragraphen, mehrheitlich aber begnügten sich die Kommunen mit zwischen 30 und 40 Vorschriften. Wenn nun das neue Reglement auch 117 Jahre seine Gültigkeit behält, dann haben nicht nur deren Verfasser eine gute Arbeit geleistet, sondern der Staat hat sich auch seine Stabilität bewahrt und sich als verlässlicher Partner erwiesen.
Evidente Paragraphen „Das Reglement bezweckt die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung, Sicherheit und Sittlichkeit und ergänzt die Polizeivorschriften in eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Erlassen“, lautet die Zweckbestimmung der neuen Verordnung. Will heissen, das Reglement deckt lediglich vier Bereiche des täglichen Lebens ab. Trotzdem sind einige der Paragraphen für Einzelpersonen zugunsten der Allgemeinheit sehr einschneidend.
So kann zum Beispiel das Rauchen auf öffentlichen Strassen und Plätzen sehr teuer zu stehen kommen, wenn der Raucher die Zigarettenkippe, wie vielfach gewohnt, einfach auf den Boden wirft. Pro Stummel hundert Franken. Überhaupt, um das stetig zunehmende Littering in den Griff zu bekommen, hat sich der Ausschuss diesem Thema besonders angenommen. Desgleichen der Ruhe, welche werktags von 12.00 bis 13.00 und 22.00 bis 6.30 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen gänzlich einzuhalten ist. So müssen demzufolge Festveranstalter die Paragraphen genauestens studieren, um während des Festes keine unliebsamen Erfahrungen machen zu müssen. Dazu gehört auch, dass grundsätzlich entlang den Strassen ohne Bewilligung keine Plakate mehr aufgestellt werden dürfen.
Zwar war es bereits in vielen alten Verordnungen verboten, ein Gebüsch zum Pinkeln aufzusuchen. Unter dem Oberbegriff „Schutz der öffentlichen Sittlichkeit" wird explizit darauf hingewiesen, dass dies auch heute noch seine Gültigkeit hat, wobei dies aber mehr mit Ordentlichkeit wie mit Sittlichkeit zu tun hat.
Auch Hunde- und Pferdehalter sollten sich zur Vermeidung von Ärgernissen das Reglement zu Gemüte führen, denn was sie zu unterlassen haben, ist ausführlich beschrieben. „Das Betteln ist verboten“ verlangt der Paragraph 22, ob aber zum Beispiel der Strassenmusikant dieser Kategorie zuzuordnen ist geht nicht daraus hervor, hingegen wird ausdrücklich erwähnt, dass Vereine und gemeinnützige Organisationen nach wie vor Sammlungen durchführen dürfen.
Summa sumarum
„Nicht alles ist bis ins letzte Detail erfasst, der gesunde Menschenverstand ist vielfach gefordert“, erklärten Anton Mösch und Rolf Graf, Chef Repol Oberes Fricktal übereinstimmend. Das neue Polizeireglement schaffe aber im Oberen Fricktal Klarheit und entlaste zudem die Behörden, da der Repol die Kompetenz zugesprochen wurde, gemäss Ordnungsbussenkatalog Vergehen direkt zu ahnden, was auch den Gebüssten zugute komme, da dadurch die Schreibgebühren entfallen, ergänzte der Präsident vom Behördeausschuss der Regionalpolizei Oberes Fricktal .
Tatsache ist, das neue Polizeireglement ist schlank, im richtigen Masse griffig und vor allem ist es paritätisch. Die Repol Oberes Fricktal muss nun nicht mehr 21 Reglemente à mindestens 36 Paragraphen mit auf ihr Tour nehmen, um sich gemäss ihrer Aufgabe für Recht und Ordnung einzusetzen.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
Am Dienstag, den 07. Mai 2024, fand das 2. Fricktaler Werkgespräch im Forschungs-institut für biologischen Landbau FiBL in Frick statt. Der öffentliche Anlass, organi-siert vom Planungsverband Fricktal Regio, stiess auf grosses...
Im August 2025 wird die neue Kantonsschule Stein in einer baulichen Übergangslösung auf dem Areal der Schule Stein eröffnet. Es ist geplant, mit vier Abteilungen der ersten Klasse am Gymnasium und zwei an der Fachmittelschule...
Nach einem erfolgreichen Start im Jahr 2023 geht die Veranstaltungsreihe der Fricktaler Werkgespräche in die zweite Runde. Dieses Mal steht die Frage im Fokus: "Is(s)t Bio die Lö-sung?". Das Forschungsinstitut für biologischen...
Mit Betreut in der Gemeinde startet im Fricktal ein wegweisendes Projekt für ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Vernetzte, abgestimmte Angebote aller Akteure rund um die Altersarbeit sollen eine umfassende Versorgungskette...
Im Jahr 1499 tobte der Schwabenkrieg im Fricktal. Ganze Dörfer wurden niedergebrannt und geplündert. Heute zeugen archäologische Entdeckungen von diesen unruhigen Zeiten.