Der Hohe Vertreter der EU für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, hat sich im Namen der sechs Länder der Gruppe EU3+3 mit dem iranischen Chefunterhändler für Nuklearfragen, Saed Jalili, in Genf getroffen. Beide Parteien hatten die Schweiz gebeten, diese Gespräche zu organisieren. Die Schweiz begrüsst, dass die Parteien vereinbart haben, den Dialog weiter zu führen.
Javier Solana
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey empfing nach dem Treffen Solana und Jalili zu separaten Gesprächen und wiederholte die Position der Schweiz, welche sich stets für eine diplomatische Lösung in der iranischen Nuklearfrage eingesetzt hat. Die Schweiz begrüsst und unterstützt die EU3+3-Initiative und insbesondere das Konzept des so genannten „freeze for freeze“(Einfrieren nach dem Einfrieren). Das heisst: Teheran wird aufgefordert, die Urananreicherung einzufrieren, und im Austausch soll es Brennstoff für seine Atomkraftwerke, Technologien, Hilfe beim Aufbau der zivilen Atomenergetik, Wirtschaftshilfe und Investitionen bekommen.
Frau Calmy-Rey gab ihrer Genugtuung Ausdruck, dass die Schweizer Diplomatie mit diesem Treffen in Genf einen Beitrag zum Dialog leisten konnte. Dies ist ein Zeichen des Vertrauens in die Schweizer Diplomatie. Solana und Jalili dankten der Schweiz und Genf für die Vorbereitung und Durchführung des Treffens.
Die Schweiz hat in der Vergangenheit verschiedene Ideen entwickelt, welche die Rückkehr der beteiligten Parteien an den Verhandlungstisch ermöglichen sollten. Sie lieferte Konzepte für das diplomatische Engineering im Verhandlungsprozess. Die Geneva Talks unterstreichen auch die Bedeutung der Schweiz als Ort der Begegnung und Gespräche für die Lösung von internationalen Problemen.
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