Für eine nachhaltige grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Von: mm/f24.ch
Der Vorstand des Oberrheinrats, dem trinationalen Parlament der Oberrheinregion, traf sich gestern im Rahmen einer Videokonferenz. Neben der Vorbereitung der nächsten Plenarversammlung wurde insbesondere die Situation des Oberrheins vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie diskutiert.
Videokonferenz Vorstand des Oberrheinrats (Foto: zVg)
Zu Sitzungsbeginn bekundete der Vorstand sein tiefes Bedauern über den Verlust von Jean-Marie Zoellé, Bürgermeister von Saint-Louis und Mitglied des Oberrheinrats, und Pierre Meyer, ehemaliger Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der Region Elsass, die sich in ihrer Arbeit intensiv der trinationalen Zusammenarbeit am Oberrhein gewidmet haben. Im Namen aller Mitglieder des Oberrheinrats spricht er ihren Familien und Angehörigen sein aufrichtiges Beileid aus.
Forderung nach grenzüberschreitender Pandemieplanung und Erleichterungen für Grenzgänger
Der Vorstand begrüsst in seinem Beschluss „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinsichtlich der Covid-19-Pandemie“ die Solidarität in der trinationalen Region, die sich insbesondere in der Aufnahme von Patienten in den Nachbarländern gezeigt hat. Es werden jedoch auch Verbesserungspotenziale gesehen, insbesondere im Bereich der grenzüberschreitenden Pandemieplanung und bezüglich der Erleichterung des Alltags von Grenzgängern in der Region.
„Grenzgänger dürfen im Vergleich zu ihren Kollegen auf dem Arbeitsweg nicht durch Staus an der Grenze oder lange Umwege aufgrund von Grenzschliessungen benachteiligt werden. Auch die Möglichkeit, auf dem Heimweg ohne Bussgeldrisiko Einkäufe tätigen zu können, muss im gesamten Grenzraum gegeben sein“, sagte Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats.
Die Mitglieder des Vorstands stimmten darin überein, dass Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung einzelner Gebiete, wie Grenzschliessungen und Behinderungen beim Grenzübertritt, gravierende Folgen für die Mobilität im Grenzraum haben. Langfristige Auswirkungen auf die Oberrheinregion müssen vermieden werden.
In diesem Kontext verurteilt der Vorstand aufs Schärfste jegliche Art von Beschimpfungen oder Anfeindungen, die Bürgern in der Grenzregion aufgrund ihrer Nationalität oder ihres Wohnsitzes erleiden mussten. Sobald dies aus der Perspektive des Gesundheitsschutzes möglich ist, müssen die Grenzen wieder für die gesamte Bevölkerung geöffnet werden.
Fahrplan für das Jahr 2020: Nachhaltigkeit am Oberrhein
Die Arbeit der grenzüberschreitenden regionalen Strukturen ist essentiell, um die Zeit nach der aktuellen Gesundheitskrise vorzubereiten. Der Oberrheinrat wird sich im Sinne seiner thematischen Prioritäten für das Jahr 2020 für eine nachhaltige Entwicklung der Region einsetzen: Neben Fragen des Klimaschutzes und des Erhalts der Biodiversität betrifft dies insbesondere auch die soziale Teilhabe der Bevölkerung im Grenzraum und eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft.
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