Die am 25. August 2008 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «für menschenfreundlichere Fahrzeuge» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 124 100 eingereichten Unterschriften 123 670 gültig sind.
Die von den Jungen Grünen lancierte Offroader-Initiative richtet sich in erster Linie gegen die grossen und starken Geländefahrzeuge und fordert vom Bund Vorschriften zur Reduktion der negativen Auswirkungen von Motorfahrzeugen, namentlich der Unfallfolgen sowie der Umweltbelastung durch Personenwagen.
Massive Vorschriften Motorfahrzeuge mit übermässigem Ausstoss schädlicher Emissionen, insbesondere von CO2 oder Feinstaub wären künftig nicht mehr zugelassen. Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden.
Der Bundesrat soll für die einzelnen Fahrzeugkategorien Grenzwerte und Vorschriften erlassen und diese regelmässig dem neuesten Stand anpassen. Die Übergangsbestimmungen fixieren die Ausgangswerte für Personenwagen auf 250 g CO2 und 2,5 mg Partikel pro Kilometer und auf ein maximales Leergewicht von 2,2 Tonnen.
Bereits zugelassene Fahrzeuge der vom Verbot betroffenen Kategorien dürften weiterhin verkehren. Für Personenwagen soll aber eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gelten. Überdies könnte der Bundesrat weiterhin Fahrzeuge zulassen, die für bestimmte Einsatzzwecke unabdingbar sind.
Als nächstes entscheidet nun der Bundesrat über seinen Antrag an das Parlament. Das letzte Wort haben Volk und Stände, es sei denn die Initiative wird zurückgezogen, was aber aus heutiger Sicht kaum anzunehmen ist. .
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