Die neue Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite informiert. Bevor Bundesrätin Amherd dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild vom Vorhaben machen. Dazu holt sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» ein. Zudem lässt sie innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.
Bundesrätin Viola Amherd
Der Bundesrat hat zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in früheren Zusammensetzungen Vorentscheide gefällt. Dazu gehört der Grundsatzentscheid, die nötigen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft zu beschaffen. Bevor die neue Chefin VBS dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild machen. Sie hat deshalb den Bundesrat informiert.
Weitere Arbeiten innerhalb des VBS Zunächst wird die Chefin VBS weitere Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat führen. Das VBS wird auch eine externe und unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Die Gespräche diesbezüglich finden zurzeit statt. Ein weiteres Element ist eine neue VBS-interne Erarbeitung einer aktuellen Analyse der Bedrohungen und ein Vergleich mit früheren Einschätzungen.
In einem weiteren Schritt geht es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mittels Motion gegeben hat.
Einfluss auf den Zeitplan Sobald das VBS diese Fragen geklärt hat, soll sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es ist vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein wird.
Diese Arbeiten können einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben. Die Evaluation wird wie bisher geplant fortgeführt.
«fricktal24.ch – die Online-Zeitung fürs Fricktal»
Die Sondiergrabungen im Bahnstollen des ehemaligen Munitionslagers sind abgeschlossen und liefern wertvolle Erkenntnisse für die Räumung und die Umsetzung der Schutzmassnahmen. Mit dem Baustart der ersten sicherheitsrelevanten...
Die UNO-Generalversammlung verabschiedete am 24. April 2024 eine Resolution, welche die Finanzierung einer unabhängigen Institution für vermisste syrische Personen in Genf ermöglicht.
Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schafft eine Gesamtsicht über die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Bundes als Konzern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 die KRB für das Jahr 2023 genehmigt. Sie...
Der Bundesrat will die Sicherheit von Mitarbeitenden und Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ) verbessern. Gestützt auf Empfehlungen von Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer hat er an seiner Sitzung vom 24. April 2024 eine...
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)...
Das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung soll bis Ende 2026 verlängert werden. Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 24. April 2024 für die parlamentarische Initiative...
Nicoletta della Valle tritt auf den 31. Januar 2025 von ihrer Stelle als Direktorin von fedpol zurück. Seit bald 10 Jahren leitet Nicoletta della Valle das Bundesamt für Polizei, nun wird sie das Eidgenössische Justiz- und...
Die Bevölkerung der Schweiz wächst, insbesondere in den Städten: Vor hundert Jahren lebte ein Drittel der Schweizer Bevölkerung im städtischen Raum, heute sind es drei Viertel. Die 85. Ausgabe der Publikation «Statistik der...
Der Wert der gesperrten Vermögenswerte im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland beläuft sich per 31.12.2023 auf CHF 5,8 Milliarden. Dies entspricht im Vergleich zu den im Dezember 2022 kommunizierten Werten einem...
Die drei Sozialversicherungen schliessen das Geschäftsjahr 2023 mit einem positiven Umlageergebnis ab. Trotz der grossen Instabilität auf den Finanzmärkten im vergangenen Jahr ist das Anlageergebnis positiv. Dies führt zu einem...