Schweiz und Kenia für engerer Zusammenarbeit
Von: mm/f24.ch
Die Schweiz und Kenia wollen ihre Beziehungen vertiefen. Bundespräsident Alain Berset und der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta haben bei den offiziellen Gesprächen am Montag, 9. Juli 2018, in Nairobi das Potential für eine engere Zusammenarbeit gewürdigt. Sie haben über den Kampf gegen die Korruption, das Gesundheitswesen und internationale Fragen diskutiert. Im Beisein des Bundespräsidenten und von Präsident Kenyatta wurde eine Absichtserklärung zur Rückgabe von Vermögenswerten illegalen Ursprungs unterzeichnet.
Bundespräsident Alain Berset und Präsident Uhuru Kenyatta (Foto: EDI)
Die Absichtserklärung „Für die Rückgabe von Vermögenswerten aus Korruption und Kriminalität in Kenia“ konkretisiert gute Praktiken im Bereich der Rückführung illegal erlangter Vermögenswerte nach Kenia. Dazu zählen insbesondere Transparenz und Rechenschaftspflicht im Rückführungsprozess, die Verwendung der Vermögenswerte zum Wohl der Zivilbevölkerung sowie die Möglichkeit, die Gelder in Projekte zu investieren, welche die nachhaltige Entwicklung fördern.
Diese Prinzipien bieten zukünftig den Rahmen, um illegal erlangte Gelder aus der Schweiz nach Kenia zurückzuführen. Neben der Schweiz werden sich auch das Vereinigte Königreich und die Kanalinsel Jersey dieser Absichtserklärung mit Kenia anschliessen. Wie in diesen Ländern sind auch in der Schweiz im Rahmen eines Rechtshilfegesuches zurzeit kenianische Gelder gesperrt (ca. zwei Millionen US-Dollar).
Bundespräsident Berset betonte die rechtsstaatlich und demokratisch wichtige Rolle starker nationaler Justizorgane und würdigte die bei der Wiederholung der Präsidentschaftswahlen 2017 unter Beweis gestellte Unabhängigkeit der kenianischen Justiz.
Zunehmend wichtiger Partner
Die Schweiz betrachtet Kenia in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht als zunehmend wichtigen Partner. Kenia zählt zu den fünf wichtigsten Handelspartnern der Schweiz südlich der Sahara, seit 2005 hat sich der bilaterale Handel verdoppelt. Nachdem die Schweiz zuletzt von London aus betreut wurde, kündigte Präsident Kenyatta die neuerliche Eröffnung einer kenianischen Botschaft in Bern noch dieses Jahr an.
Potential für eine engere Zusammenarbeit gibt es unter anderem mit Blick auf die Pläne der kenianischen Regierung, das öffentliche Gesundheitswesen auszubauen. Die Schweizer Delegation erklärte, dass die Unternehmen mit grossem Interesse verfolgen, dass Kenia Schritte unternimmt, um das Investitionsklima in zahlreichen Sektoren zu verbessern.
Bei den internationalen Themen wurde die Lage in Ostafrika, namentlich in Somalia, im Südsudan und hinsichtlich der positiven Kontakte zwischen Eritrea und Äthiopien diskutiert. Zur Sprache kamen ausserdem die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Kenia auf internationaler Ebene sowie die Beziehungen der Schweiz zur Afrikanischen Union, die sich in den vergangenen Jahren intensivierten. Der Bundespräsident traf am Montag auch den Obersten Richter Kenias, David Maraga.
Weiterreise in den Norden Kenias
Heute Dienstag, 10. Juli, besucht der Bundespräsident das Flüchtlingslager Kakuma im Turkana County im Norden Kenias. Kenia beherbergt eine halbe Million Flüchtlinge, mehrheitlich aus Somalia, dem Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo, wo Teile der Zivilbevölkerung vor internen Konflikten geflüchtet sind. Die Humanitäre Hilfe der Schweiz ist auf kenianischem Staatsgebiet tätig: in Kakuma, wo 186'000 Menschen Schutz gefunden haben, finanziert sie unter anderem Projekte zur Berufsbildung.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»