Bundesrat will kritische Infrastrukturen besser schützten
Von: mm / f24.ch
Die Zusammenarbeit und Versorgungssicherheit im Umfeld von kritischen Infrastrukturen werden weiter verbessert. Der Bundesrat hat zu diesem Zweck eine entsprechende Grundstrategie verabschiedet. Eine vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS geleitete interdepartementale Arbeitsgruppe erhielt zudem den Auftrag, die Grundstrategie bis 2012 in eine nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (SKI) zu überführen.
Die Schweiz ist angewiesen auf ein funktionierendes Netz von Infrastrukturen. Störungen von kritischen Infrastrukturen - etwa in den Bereichen Energie, Kommunikation oder Verkehr - können erhebliche Konsequenzen für die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen haben. Der Bundesrat hat deshalb eine Grundstrategie (siehe Beilage) zum Schutz kritischer Infrastrukturen verabschiedet, die die Zusammenarbeit der verschiedenen zuständigen Stellen weiter verbessert.
Die Grundstrategie hält Rahmenbedingungen und geltende Grundsätze fest. Überdies bezeichnet sie vier Massnahmen, die zur Verbesserung des Schutzes beitragen: Insbesondere wird ein Inventar von auf nationaler Ebene wichtigen Objekten (wie etwa Strassentunnels, Bahnhöfe oder Staudämme) erstellt. Zudem wird ein Konzept zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Objekte erarbeitet.
Der vom Bundesrat zustimmend zur Kenntnis genommene zweite SKI-Bericht gibt Auskunft über die seit dem ersten Bericht aus dem Jahr 2007 durchgeführten Tätigkeiten. Diese dienten vor allem dazu, das Verständnis für die vergleichsweise neue Thematik zu vertiefen. Der Bericht zeigt zudem auf, welche weiteren Arbeiten notwendig sind, um die nationale SKI-Strategie bis 2012 zu erstellen.
Der Bundesrat hatte im Juni 2005 das BABS mit der Koordination der Arbeiten zur SKI-Thematik beauftragt. Zu diesem Zweck wurde die interdepartementale Arbeitsgruppe SKI (AG SKI) gegründet, in der Bundesstellen aus allen sieben Departemente und der Bundeskanzlei vertreten sind. Die Erarbeitung der nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen wird in enger Zusammenarbeit mit Kantonen und Betreibern von kritischen Infrastrukturen erfolgen.
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