Trotz harschen Kritiken von rund 30 Organisationen besucht der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Ueli Maurer, vom 9. bis 11. Oktober 2010 nun doch nach Israel. Er folgt damit einer Einladung seines Amtskollegen Ehud Barak. Der Besuch gilt in erster Linie der Beziehungspflege zwischen den beiden Verteidigungsministerien.
Die Gegner des Arbeitsbesuchs sind der Meinung, er sei mit dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften, auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten nicht in Einklang zu bringen.
Das Programm umfasst verschiedene Treffen. Am Sonntag empfängt der israelische Staatspräsident Shimon Peres Bundesrat Maurer zu einem Höflichkeitsbesuch. Am Montag stehen Gespräche mit dem israelischen Vizepremierminister und Verteidigungsminister Ehud Barak sowie ranghohen Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums auf dem Programm.
Gesprächspunkte werden unter anderem die militärische Zusammenarbeit (vor allem im Bereich Rüstung), die internationale Sicherheitslage und die Rolle des Militärs bei subsidiären Einsätzen und im Zivilschutz sein.
Des Weiteren wird Bundesrat Ueli Maurer am Sonntag das Museum Yad Vashem besuchen und im Rahmen einer Zeremonie den Opfern des Holocaust gedenken. Ebenfalls vorgesehen ist ein Truppenbesuch beim Northern Command und eines Luftwaffenstützpunktes.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt einstimmig, die Motion der SiK-N «Schaffung einer Verfassungsgrundlage für eine Bundesregelung des nationalen polizeilichen Datenaustausches» anzunehmen.
Die Sondiergrabungen im Bahnstollen des ehemaligen Munitionslagers sind abgeschlossen und liefern wertvolle Erkenntnisse für die Räumung und die Umsetzung der Schutzmassnahmen. Mit dem Baustart der ersten sicherheitsrelevanten...
Die UNO-Generalversammlung verabschiedete am 24. April 2024 eine Resolution, welche die Finanzierung einer unabhängigen Institution für vermisste syrische Personen in Genf ermöglicht.
Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schafft eine Gesamtsicht über die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Bundes als Konzern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 die KRB für das Jahr 2023 genehmigt. Sie...
Der Bundesrat will die Sicherheit von Mitarbeitenden und Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ) verbessern. Gestützt auf Empfehlungen von Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer hat er an seiner Sitzung vom 24. April 2024 eine...
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)...
Das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung soll bis Ende 2026 verlängert werden. Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 24. April 2024 für die parlamentarische Initiative...
Nicoletta della Valle tritt auf den 31. Januar 2025 von ihrer Stelle als Direktorin von fedpol zurück. Seit bald 10 Jahren leitet Nicoletta della Valle das Bundesamt für Polizei, nun wird sie das Eidgenössische Justiz- und...
Die Bevölkerung der Schweiz wächst, insbesondere in den Städten: Vor hundert Jahren lebte ein Drittel der Schweizer Bevölkerung im städtischen Raum, heute sind es drei Viertel. Die 85. Ausgabe der Publikation «Statistik der...