Mettauertal senkt Steuerfuss auf 107 %
Von: Florian Wunderlin
Am vergangenenFreitag fand die Gemeindeversammlung der Gemeinde Mettauertal in der Turnhalle Mettau statt. Gemeindepräsident Peter Weber freute sich, dass 128 Stimmberechtigte sich zur Versammlung eingefunden hatten. Zu Beginn durften sich die Besucher über ein Konzert der Musikschule Region Laufenburg freuen. Unter der Leitung von Ruth Ulrich sorgten die jungen Musiker für einen stimmungsvollen Auftakt.
Zustimmung zu allen Geschäften
Vorab gilt es zu erwähnen, dass alle beantragten Geschäfte angenommen wurden. Darunter auch der Verpflichtungskredit für den Ausbau der Schulstrasse/Roosmattstrasse Oberhofen über Fr. 1'073'000.00. Mit dem Ausbau kann der Löschschutz verbessert sowie der Ringschluss der Wasserversorgung realisiert werden. Ausserdem wird das Trennsystem bei der Abwasserbeseitigung eingeführt.
Auch die Sanierung der Wolfgartenstrasse in Wil wurde genehmigt. Die Sanierung ist nötig, da die Wasserleitung aufgrund von diversen Wasserleitungsbrüchen dringend ersetzt werden muss.
Im Ortsteil Etzgen soll der Rheinuferweg wieder instandgesetzt werden. Es ist geplant, dieses Projekt zusammen mit dem Forstbetrieb und eventuell der Mithilfe des Zivilschutzes durchzuführen. Nach der Kreditbewilligung durch die Gemeindeversammlung muss das Projekt noch vom Kanton und der SBB bewilligt werden. Der Gemeinderat würde sich über den attraktiven Wegabschnitt freuen und ist sehr optimistisch, dass die Umsetzung gelingt.
Steuerfuss neu bei 107 %
Das Budget 2012 wurde einstimmig und ohne Wortmeldung der Versammlungsteilnehmer bewilligt. Das Budget sieht einen Steuerfuss von 107 % vor. Damit wird der Steuerfuss der Gemeinde Mettauertal nochmals um 2 % gesenkt. Das Budget schliesst mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von Fr. 20'148.00.
Die Ausführungen durch Gemeinderätin Patricia Treier haben gezeigt, dass viele Ausgaben gebunden sind und durch die Gemeinde nicht oder nur geringfügig beeinflusst werden können. Als Beispiel wurden die Restkosten für die Sonderschulen, Heime und Werkstätten und die Spitalfinanzierung aufgezählt.
Eine Erhebung hat ergeben, dass nur ca. 8 % der Ausgaben wirklich durch die Gemeinde bestimmt wird. Zu der Erfolgsrechnung wurde noch ein Diagramm mit der Aufteilung der Aufwandpositionen vorbereitet. Daraus wird ersichtlich, dass 34 % der Aufwendungen im Bereich der Bildung anfallen. Dahinter folgt mit 21 % die allgemeine Verwaltung.
Diskussion über Strassenmarkierung
Nachdem auch zwei Einbürgerungsgesuche gutgeheissen wurden, gab es unter dem Traktandum Verschiedenes und Orientierung noch einige Wortmeldung zur neuen Strassenmarkierung im Ortsteil Wil.
Der Kanton hat die Vortrittsregelung auf der Durchfahrtsstrasse markiert. Dies führt dazu, dass im Strassenabschnitt Richtung Mettau die Durchfahrtsstrasse vortrittsberechtigt ist und im Abschnitt Richtung Hottwil der Rechtsvortritt gilt. Das neue Strassenregime sorgt für einige Verwirrung und Ärger. Gemeindepräsident Peter Weber versichert, dass der Gemeinderat mit der neuen Lösung ebenfalls nicht zufrieden ist und bei den kantonalen Stellen diesbezüglich vorsprechen wird.
Nach der Versammlung wurde im Mehrzweckraum eine Wirtschaft geführt und viele Versammlungsteilnehmer nutzten die Möglichkeit für einen geselligen Ausklang.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»