Publikationen der Gemeinde Mettauertal
Von: Gemeinde Mettauertal
Nachrichten aus Mettauertal: Volksabstimmung \ Ersatzwahl Schulpflege \ Baugesuch \ Wirtebewilligung
Eidgenössische Volksabstimmung vom 10. Februar 2019
Am letzten Wochenende haben die Stimmberechtigen der Gemeinde Mettauertal über eidgenössische Vorlagen abgestimmt.
Folgendes Ergebnis wurde ermittelt:
Zersiedelungsinitiative; abgelehnt mit 356 Nein-Stimmen zu 150 Ja-Stimmen
Die Stimmbeteiligung lag bei rund 35 %.
Wahlbüro
Ersatzwahl Schulpflege
Die Ersatzwahl für ein Mitglied der Schulpflege (Rücktritt Markus Gunzenhauser) findet am 19. Mai 2019 statt.
Wahlvorschläge für Kandidaturen müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens am 5. April 2019, um 12:00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Mettauertal eingereicht werden.
Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird. Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich.
Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).
Sofern bei der Ersatzwahl nur ein Kandidat für den zu besetzenden Sitz vorgeschlagen wird, ist mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird der Vorgeschlagene von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).
Gemeinderat
Auflage Baugesuch
- Bauherr und Grundeigentümer: Martin und Pamela Winkelmann, Langmättli 186, 5273 Oberhofen AG;
- Projektverfasser: Reding Gärten AG, Winkelstrasse 2, 5223 Riniken;
- Bauvorhaben: Erstellung Erosionsschutzmauer;
- Standort: Parzelle Nr. 4200, Langmättli 186, 5273 Oberhofen AG;
- Zone: Wohnzone W2.
Das Baugesuch liegt vom 15. Februar 2019 bis 18. März 2019 während den Bürostunden in der Gemeindeverwaltung Mettauertal öffentlich zur Einsichtnahme auf. Die Auflagefrist kann nicht verlängert werden. Eine schriftliche Einwendung gegen das Baugesuch ist während der Auflage beim Gemeinderat Mettauertal einzureichen. Die Einwendung muss vom Einsprecher selbst oder von einer von ihm bevollmächtigten Person verfasst und unterzeichnet werden. Sie hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten, d. h., es ist anzugeben, welchen Entscheid der Einsprecher anstelle der nachgesuchten Baubewilligung beantragt, und es ist darzulegen, aus welchen Gründen der Einsprecher diesen anderen Entscheid verlangt. Auf eine Einwendung, die diesen Anforderungen nicht entspricht, kann nicht eingetreten werden.
Gemeinderat
Wirtebewilligung erteil
Folgende Wirtebewilligung wurde erteilt:
TSV Mettauertal, Viva Italia Pizza-/Pasta-Essen, Turnhalle Wil AG, Samstag, 30. März 2019, 17:30 bis 02:00 Uhr, und Sonntag, 31. März 2019, 11:00 – 16:00 Uhr.
Gemeinderat Mettauertal
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