Vergleich mit den Erben des verstorbenen Gemeindeschreibers Albert Schmid
Albert Schmid hat den Gemeinderat, die Finanzkommission und die kantonalen Aufsichtsstellen überJahre massiv getäuscht. Er hat der Gemeinde einen Schaden von rund 4.6 Millionen Franken zugefügt. Die amtlichen Untersuchungen sind wie im Sommer mitgeteilt abgeschlossen. Mit demKanton Aargau konnte, gemäss Information an der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2006, eine einvernehmliche Übereinkunft zur Tragung der Untersuchungskosten gefunden werden. Zudem wird für die Berechnung im Finanzausgleich von der durch die Untersuchungen ermittelten Verschuldungausgegangen.
In kooperativen Gesprächen haben der Gemeinderat Herznach und die Erben des verstorbenenGemeindeschreibers inzwischen einen Vergleich über 675'000 Franken abgeschlossen, wobei in diesem Zusammenhang die vom Gemeinderat eingereichte Strafanzeige zurückgezogen wurde.
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass nun der von der Gemeinde selbst zu tragende finanzielle Anteil am Schaden in einem verhältnismässig vertretbaren Rahmen gehalten werden kann. Der Vergleich, die geleisteten Versicherungszahlungen, diverse einforderbare Steuernachzahlungensowie die Anrechung der tatsächlichen Verschuldung bei der Berechnung eines allfälligenausserordentlichen Beitrages aus dem Finanzausgleichsfonds limitieren die Schadensumme aufvoraussichtlich rund eine Million Franken. Als Alternative zum Vergleich wäre nur ein langwieriger,riskanter Prozess mit ungewissem Ausgang in Frage gekommen. Im Rahmen eines solchen Prozesses müsste der klare Nachweis des Zusammenhanges zwischen dem Schaden der Gemeindeund den Handlungen von Albert Schmid erbracht werden müssen. Das Prozess- und damitverbunden das Kostenrisiko eines solchen Verfahrens muss als erheblich bezeichnet werden. Das erzielte Vergleichsergebnis trägt den vom Gemeinderat sorgfältig abgewogenen Unsicherheitenvollumfänglich Rechnung und ist für die Gemeinde Herznach annehmbar.
Aus Sicht des Gemeinderates ist die Angelegenheit rechtlich und politisch abgeschlossen. Die Gemeinde Herznach kann den Blick nun wieder ausschliesslich auf das Tagesgeschäft und die Zukunft richten.
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