Die Ortsbürgergemeindeversammlung und anschliessende Einwohnergemeindeversammlung
Die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2006 hat folgende Beschlüsse gefasst: - Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2006 - Genehmigung des Voranschlages 2007 der Ortsbürgergemeinde. Die Ortsbürgerverwaltung rechnet mit einem kleinen Ertragsüberschuss von Fr. 600.-; für die Dienststelle Wald wird ein ausgeglichenes Budget erwartet.
Die anschliessende Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2006 hat folgende Beschlüsse gefasst: - Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2006 - Genehmigung des Voranschlages 2007 der Einwohnergemeinde mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 540’650. Das Budgetdefizit 2007 liegt im Rahmen der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung. Nächstes Jahr soll in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz eine Studie für die Realisierung eines Wärmeverbundes für die öffentlichen Gebäude durchgeführt werden. Ziel ist es abzuklären, ob öffentliche und in Frage kommende private Gebäude mit nachhaltiger Energie beheizt werden können. - Genehmigung der Änderung des Abfallreglementes. Somit kann neu eine definitive Grüngutentsorgung in der Gemeinde Herznach eingeführt werden. Illegalen Deponien und widerrechtlichem Entsorgen von Grün- und anderen Abfällen soll der Riegel geschoben werden. - Genehmigung des Verpflichtungskredites von Fr. 140'000 für die Instandstellung der Kornbergstrasse. - Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes von Herznach für Herrn JADONISI Quintiliano. - Unter „Verschiedenem und Umfrage“ wurde u.a. informiert, dass - im Januar 2007 das Mitwirkungs - und Auflageverfahren zur Erschliessungsplanung Steiger- Hübstel durchgeführt wird; - anschliessend das Mitwirkungs- und Auflageverfahren zur Teiländerung des Zonenplanes sowie der neuen Bau- und Nutzungsordnung durchgeführt wird; - der Gemeinderat auf Antrag verschiedener Bewohnerinnen und Bewohner die Einführung einer Tempo 30 – Zone für die Bergwerk- und Steigerstrasse prüft; - die Verhandlungen mit der Gemeinde Ueken betreffend die mögliche Führung eines gemeinsamen Bauamtes soweit fortgeschritten sind, dass im Sommer 2007 ein Antrag an der Gemeindeversammlung gestellt und das gemeinsame Bauamt allenfalls per 1. Januar 2008 eingeführt werden kann; - die Sanierung der Turnhalle sowie der Schulhäuser abgeschlossen sind und bis Ende November 2006 auch ein neues Schliesssystem eingebaut wird; - bis Ende Jahr über ein Rauchverbot für öffentliche Gebäude entschieden wird und - ein Vergleich betreffend die Angelegenheit Albert Schmid sel. abgeschlossen wurde. Hierzu wird auf die separate Pressemitteilung verwiesen.
Die Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2006 sind dem fakultativen Referendum unterstellt.
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