Teuerungsausgleich für Sozialhilfebeziehende
Von: mm/f24.ch
Das Jahr 2010 stand für die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) ganz im Zeichen der Armutsbekämpfung. Sie setzt ihre Bemühungen fort: Ein neue Mechanismus zur Ausrichtung des Teuerungsausgleichs für Sozialhilfebeziehende soll mehr Gerechtigkeit schaffen.
Die SKOS blickt nach vorn – und zurück: Sie hat das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010 vielfältig genutzt. So legte sie einen Aktionsplan vor, der aufzeigt, wie die Armut in der Schweiz mit gezielten Massnahmen innerhalb von zehn Jahren um die Hälfte reduziert werden kann.
Zudem hat die SKOS 2010 eine breit angelegte Sensibilisierungskampagne durchgeführt: Die Wanderausstellung «Im Fall» über Sozialhilfe in der Schweiz war in mehr als 20 Schweizer Städten und Gemeinden zu sehen. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus allen Regionen der Schweiz konnten dabei erfahren, was es heisst, arm zu sein und von der Sozialhilfe zu leben. Die SKOS ist überzeugt, mit diesen Aktivitäten bereits ein Etappenziel erreicht zu haben.
Knapp 17 Franken pro Monat
Ein Schritt hin zu mehr sozialem Ausgleich sieht die SKOS in der neuen Regel zur Ausrichtung des Teuerungsausgleichs für die Sozialhilfe. Per Anfang 2011 kommt ein neuer Mechanismus zur Anwendung: Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt nach SKOS-Richtlinien wird zeitgleich und in gleichem Umfang wie die Ergänzungsleistungen zu AHV und IV an die Teuerung angepasst. Dieser neue Mechanismus wird von der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) unterstützt.
Die SKOS strebt mit dieser Praxis eine Gleichstellung aller Menschen an, die Bedarfsleistungen beziehen, und sie empfiehlt den Kantonen, den Teuerungsausgleich von 1,75 Prozent auszurichten. Im konkreten Fall bedeutet das: Eine allein lebende Person, die Sozialhilfe bezieht, hat Ende Monat Fr. 16.80 mehr im Portemonnaie. Für die SKOS drängt sich diese Anpassung dringend auf, da seit sieben Jahren keine Teuerung mehr auf die Sozialhilfe ausgerichtet worden ist.
Aktionen auf Bundesebene
Die SKOS wird 2011 ihre Bemühungen im Bereich der Armutsbekämpfung auch auf politischer Ebene fortsetzen: Die Schaffung von Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien ist ein prioritäres Ziel. Weiter engagiert sie sich für eine bessere Koordination und Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Integration und nimmt Einsitz in das vom Bundesrat einberufene Gremium zur Stärkung der Interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ).
Die SKOS ist überzeugt, dass der Bund in der Armutsbekämpfung das Steuer in die Hand nehmen muss. Sie setzt sich deshalb weiterhin für ein Bundesrahmengesetz zur Existenzsicherung und Integration ein und sieht die am 9. November 2010 stattgefundene nationale Armutskonferenz als Signal in die richtige Richtung.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»