Maritime Strategie für die Schweiz
Von: mm/f24.ch
Die Maritime Strategie (das Meer, die Seefahrt betreffend), die der Bundesrat am 2. Juni 2023 verabschiedet hat, soll allen einschlägigen Akteuren eine Gesamtübersicht bieten und zur Kohärenz der Bundespolitik in diesem Bereich beitragen. Die Schweiz verfügt über vielfältige Interessen im maritimen Bereich, auch wenn sie ein Binnenland ist.
Die Schweiz ist ein Binnenland mit vielen Süsswasserressourcen. Trotzdem sind die Meere und Ozeane in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und ökologischer Hinsicht auch für die Schweiz von grosser Bedeutung. Mit der Maritimen Strategie soll die Schweiz erstmals über eine Gesamtübersicht und ein gemeinsames Verständnis der Bundespolitik in diesem Bereich verfügen.
Rund 90% des gesamten interkontinentalen Warenverkehrs werden über die Meere und Ozeane abgewickelt. Als global orientierte Volkswirtschaft ist die Schweiz auf reibungslose weltweite Logistikketten und den Seehandel angewiesen. Deshalb ist sie auch in diesem Bereich aktiv. Grosse Seetransport- und Logistikunternehmen haben ihren Sitz in der Schweiz. Sie betreiben etwa 900 Schiffe, eine der grössten Handelsflotten der Welt.
Als Akteurin in einer globalisierten Welt ist auch die Schweiz von hochwertigen und nachhaltig genutzten Meeresökosystemen abhängig. Diese spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel und Ernährungssicherheit.
Thematische Schwerpunkte
Die Maritime Strategie verfügt über fünf thematische Schwerpunkte, für die Massnahmen und Ziele festgelegt wurden.
► Völkerrecht
Die Schweiz möchte sich in verschiedenen internationalen Gremien verstärkt für die Achtung und Weiterentwicklung des Völkerrechts im maritimen Bereich einsetzen. Sie wird ihr Engagement hauptsächlich auf die Dossiers konzentrieren, die für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 relevant sind.
► Maritime Wirtschaft
Schweizer Firmen sind bedeutende globale Anbieter von Dienstleistungen im Bereich des Seetransports und in verwandten Bereichen wie Charter und Spedition. Die Schweiz will die guten Rahmenbedingungen beibehalten.
► Marine Umwelt und Soziales
Die Schweiz führt ihr Engagement in den Bereichen marine Biodiversität, Plastikverschmutzung und Klimaschutz weiter und verstärkt es gegebenenfalls. Zudem bestätigt der Bundesrat, dass sich die Schweiz im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) für ein Netto-Null-Klimaziel für die globale Seeschifffahrt bis 2050 einsetzt.
► Maritime Wissenschaft und Forschung
Die Schweizer Universitäten und Fachhochschulen sind führend in der Meeresforschung. Diese Kompetenzen werden aber auf internationaler Ebene nicht genügend anerkannt und sollen daher sichtbarer gemacht werden. Die Schweiz will zudem den Zugang zu Forschungsschiffen für die Schweizer Forschungsgemeinschaft unterstützen und ihre Teilnahme an internationalen Expeditionen und Projekten fördern.
► Schweizer Flagge
Nur noch wenige Handelsschiffe fahren unter Schweizer Flagge. Die Seeschifffahrtgesetzgebung trägt den heutigen Bedürfnissen und Umständen nicht genügend Rechnung. Es geht insbesondere darum, die Registrierungsvoraussetzungen für Handelsschiffe zu lockern und ein ausgewogenes und flexibles Sanktions- und Kontrollsystem einzuführen.
Darüber hinaus müssen Schiffe unter Schweizer Flagge hohe Sicherheits- und Nachhaltigkeitsstandards erfüllen, die mindestens den internationalen Vorschriften entsprechen. Damit will der Bundesrat eine attraktive und kompetitive Schweizer Flagge mit zuverlässigen regulatorischen Rahmenbedingungen schaffen.
Gleichzeitig sollen auch die Bestimmungen zur internationalen Freizeitschifffahrt und die nationalen Vorschriften für die internationale Rheinschifffahrt überprüft und wo nötig angepasst werden, um insbesondere die Registrierung dieser Art von Schiffen zu erleichtern.
Kohärentere Aussenpolitik
Die Maritime Strategie 2023–2027 beruht auf den Zielen der aussenpolitischen Strategie der Schweiz. Indem sie die Kohärenz im maritimen Bereich verbessert, trägt sie gleichzeitig zur angestrebten Kohärenz in der Aussenpolitik bei. Die Maritime Strategie wurde in Zusammenarbeit mit den zuständigen eidgenössischen Departementen und verschiedenen Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft ausgearbeitet. Sie wird Ende 2027 evaluiert.
«fricktal24.ch – die Online-Zeitung fürs Fricktal
zur Festigung und Bereicherung des Wissens»
