Oberrheinrat fordert schnelle Grenzöffnung
Von: mm/f24.ch
Das Präsidium des Oberrheinrats, dem trinationalen Parlament der Oberrheinregion, steht seit Beginn der Gesundheitskrise in engem Austausch. In einer Telefonkonferenz besprachen der Präsident und die drei Vize-PräsidentInnen die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Covid-19-Pandemie und bekräftigten dabei die Forderung des Vorstands des Oberrheinrats vom 24. April 2020, die Grenzen schnellstmöglich wieder für die gesamte Bevölkerung zu öffnen.
Josha Frey, Präsidium des Oberrheinrates
Das Präsidium des Oberrheinrats, bestehend aus Josha Frey (Landtag Baden-Württemberg), Dr. Christian von Wartburg (Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt), Theo Kautzmann (Stadt Landau i.d. Pfalz) und Claudine Ganter (Region Grand Est), unterstützt die Forderung der Ko-Vorsitzenden des Vorstands der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung durch den Wegfall der Einreisebeschränkungen die grenzüberschreitende Normalität schnellstmöglich wiederherzustellen.
Insbesondere stehe in den kommenden Monaten die Ausarbeitung grenzüberschreitender Pandemiestrategien, welche die Lebensrealität in den Grenzräumen berücksichtigten im Vordergrund.
„Da sich die Infektionszahlen am gesamten Oberrhein weiterhin annähern, ist es nicht mehr vermittelbar, wieso man ohne ‚triftigen Grund‘ von Freiburg nach Offenburg reisen darf, nicht aber nach Colmar oder Basel. Gegenseitiger Austausch und gute Kontakte über die Grenze hinweg sind entscheidend für die tragfähige persönliche und wirtschaftliche Entwicklung in den Grenzregionen“, sagte Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats.
Die zuständigen Stellen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz müssten koordiniert auf weitere Erleichterungen beim Grenzübertritt hinarbeiten, um langfristige negative Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Mobilität zu vermeiden. Die Wiederöffnung der Grenzen bedeute nicht nur eine Erleichterung für den Alltag der Bevölkerung der Oberrheinregion, sondern könne auch positiv zu einer schnellen wirtschaftlichen Erholung in der Zeit nach der Krise beitragen, ergänzt Josha Frey.
Wie gestern seitens des Österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz zu vernehmen war, ist eine vollständige Grenzöffnung der drei Länder spätestens per Mitte Juni zu erwarten.
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