Der Bundesrat verabschiedete an seiner gestrigen Sitzung die Botschaft zum umfassenden Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Die Botschaft wird zur Genehmigung an die eidgenössischen Räte überwiesen.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann bei der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Indonesien (Foto: WBF)
Das Freihandelsabkommen (CEPA) zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und Indonesien wurde am 16. Dezember 2018 in der indonesischen Hauptstadt Jakarta unterzeichnet. Es hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich und entspricht im Wesentlichen den neueren Schweizer Freihandelsabkommen. Die EFTA hat als erste Partnerin in Europa ein solches Abkommen mit Indonesien abgeschlossen.
(Zur Info: Die nichtstaatliche Organisation HumanRights gibt Indonesien bezüglich der Achtung der Menschenrechte nicht die besten Noten, womit die Schweiz einmal mehr gegen die eigenen Werte handelt. Auch der Reisehinweis des EDA lädt nicht sonderlich dazu ein das Land zu besuchen.)
Weitreichendes und modernes Abkommen Das CEPA werde insbesondere den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Waren und Dienstleistungen verbessern. Für 98% der heutigen Warenausfuhren der Schweiz nach Indonesien würden nach Ablauf der Zollabbaufristen sämtliche Zölle wegfallen. Das Abkommen umfasse Bestimmungen zu Investitionen, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, einschliesslich sanitärer und phytosanitärer Massnahmen, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen, zu Handel und nachhaltiger Entwicklung sowie zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Potential Die zunehmende Kaufkraft der indonesischen Mittelschicht mache, so der Bundesrat, das Land mit einer Bevölkerung von über 260 Millionen zu einem sehr interessanten Absatzmarkt für die schweizerische Exportwirtschaft. Bei einem Gesamtwert von rund 1,4 Milliarden Franken (inkl. Gold) wiesen die bilateralen Handelsströme somit ein deutliches Wachstumspotenzial auf. 2018 lag Indonesien auf Rang 47 der Schweizer Handelspartner. Das südostasiatische Land verzeichne derzeit ein Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent pro Jahr und könne bis 2050 gemäss Prognosen zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen.
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