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14. Jahrgang ·
Schweiz
Freitag, 24. Mai

Post erfüllt den Grundversorgungsauftrag auch 2018

Die Schweizerische Post hat die Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs im vergangenen Jahr gesetzeskonform angeboten. Die Erreichbarkeit von Bargelddienstleistungen für die Bevölkerung übertrifft die Vorgaben des Bundesrates. Zu...

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Schweiz
Freitag, 24. Mai

Anzahl IV-Neurenten weiterhin stabil

Die Zahl der neu zugesprochenen IV-Renten lag 2018 bei 15’400 gewichteten Einheiten und somit in der Grössenordnung der vorangegangenen Jahre. Es wurden wiederum mehr Massnahmen zur beruflichen Eingliederung durchgeführt. Die...

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Schweiz
Freitag, 24. Mai

Weniger Ausgaben beim Sozialdienst der Armee

Im letzten Jahr hat der Sozialdienst der Armee (SDA) insgesamt 0,65 Millionen Franken an Angehörige der Armee in Rekrutenschulen und Wiederholungskursen sowie an Militärpatienten und Hinterbliebene ausbezahlt. Dies sind 480'000...

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Schweiz
Freitag, 24. Mai

Beschränkung der Einsatzbetriebe Zivildienst

Das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) erkennt ab 1. Juli 2019 nur noch gezielt neue Einsatzbetriebe an. Es will damit sicherstellen, dass kein Überangebot von Einsatzplätzen in einzelnen Tätigkeitsbereichen und Kantonen entsteht...

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Bundesrätliche Legislaturplanung 2019-2023

Nachdem der Bundesrat in einer Aussprache im März 2019 die Leitlinien für die kommende Legislaturperiode 2019-2023 festgelegt hatte, hat er an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Ziele verabschiedet. Dabei setzt er bei der...

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Entlastung für Angehörige betreuende Angestellte

Der Bundesrat will die Situation von pflegenden Angehörigen verbessern. An seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 hat er die Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege...

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Verschärfte Bekämpfung von Terrorismus

Die Polizei soll zusätzliche Instrumente bekommen für den Umgang mit terroristischen Gefährdern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Botschaft zum entsprechenden Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur...

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Freihandelsabkommen mit Indonesien

Der Bundesrat verabschiedete an seiner gestrigen Sitzung die Botschaft zum umfassenden Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Die Botschaft wird zur Genehmigung an die eidgenössischen Räte überwiesen.

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Bundesrat will Flexibilität im Budgetvollzug erhöhen

Im Nachgang zum Expertenbericht Schuldenbremse von 2017 hat der Bundesrat mehrmals über eine Anpassung der Schuldenbremse diskutiert. Auf Basis eines Berichtes über die Entwicklung der Budgetunterschreitungen hat er an seiner...

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Schweiz
Donnerstag, 23. Mai

Bundesrat will Cyber-Abwehr stärken

Der Bundesrat will die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Cyberrisiken stärken. Aus diesem Grund hat er an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Teilnahme der Schweiz am «Cooperative Cyber Defence Centre of...

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