Die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz nahmen im ersten Halbjahr 2019 erneut zu. Die Schweiz exportierte für fast 273 Millionen Franken Waffen ins Ausland – im Vergleich zur Vorjahresperiode sind dies fast siebzig Millionen mehr.
Symbolbild Mörsersystem RUAG COBRA
Zwischen Januar und Juni 2019 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für 272,69 Millionen. Das ist deutlich mehr als im ersten halben Jahr 2018 (205,1 Millionen) sowie auch 2017 (166,6 Millionen).
Einige Exporte sind aus Sicht der GSoA besonders problematisch: So hat die Schweiz Munitionsverkäufe für rund dreizehn Millionen nach Pakistan bewilligt, obwohl das Land in einem bewaffneten Konflikt mit seinem indischen Nachbarn verwickelt ist. Und auch die Fortsetzung der Waffenexporte an Akteure im Jemen-Krieg wie die Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar sind der GSoA ein Dorn im Auge.
GSoA-Sekretärin Magdalena Küng kommentiert die Exporte folgendermassen: «Während das erste halbe Jahr 2019 vom Erfolg der Korrektur-Initiative gekennzeichnet war, deren Unterschriften in Rekordzeit gesammelt wurden, bewilligte das SECO Waffenexporte in Länder, die in Kriege verwickelt sind – es wird schwierig, den Willen der Bevölkerung noch massiver zu ignorieren.»
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