Schweiz und EU im Gespräch
Von: mm/f24.ch
Bundesrat Ignazio Cassis traf sich gestern Abend, 15. März 2023 in Bern mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič. Das Treffen fand im Rahmen des ersten Besuchs von Maroš Šefčovič in der Schweiz in seiner Funktion als Verantwortlicher für die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz statt.
(v.l.) Der Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und Bundesrat Ignazio Cassis würdigten gestern Abend in Bern die bisherige Arbeit der Delegationen der Schweiz und der Europäischen Kommission bei den Sondierungsgesprächen. (Foto: © EDA)
Der Austausch zwischen Ignazio Cassis und Maroš Šefčovič bot Gelegenheit, auf politischer Ebene eine Bilanz des im März 2022 begonnenen Sondierungsprozesses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zu ziehen und die nächsten Schritte zu erörtern.
Cassis und Šefčovič würdigten die bisherige Arbeit der Delegationen der Schweiz und der Europäischen Kommission bei den Sondierungsgesprächen unter der Leitung von Staatssekretärin Livia Leu und Juraj Nociar, Kabinettschef des Vizepräsidenten, sowie bei den damit verbundenen technischen Gesprächen.
Die Arbeit der Delegationen habe zu konkreten Ergebnissen geführt. Die Schweiz und die EU hätten in den letzten Monaten ihr gemeinsames Verständnis geschärft und sich in verschiedenen Bereichen nähergekommen.
Aussenminister Cassis betonte, dass der Sondierungsprozess mit der EU in der Schweiz von umfassenden internen Konsultationen mit den relevanten Akteuren, darunter den Kantonen, der Wirtschaft, den Gewerkschaften und den politischen Parteien, begleitet wurde.
Cassis unterstrich, dass dieser wichtige, integrative Ansatz die Suche nach Lösungen erleichtert und den Prozess gestärkt habe. Der Prozess habe auch das Engagement der Schweiz für konkrete und dauerhafte Ergebnisse gezeigt, die sowohl für die Schweiz als auch für die EU tragfähig seien.
Ignazio Cassis und Maroš Šefčovič stellten fest, dass trotz der bisher erzielten Fortschritte noch eine Reihe von Fragen offen sind, die von beiden Seiten Anstrengungen erfordern, um die Lücken im gemeinsamen Verständnis weiter zu schliessen. Zu diesem Zweck werden die nächsten Sondierungsgespräche am 20. April 2023 in Brüssel stattfinden.
Cassis und Šefčovič bekräftigten die Zusage der Schweiz und der Kommission, weiterhin zusammen auf ein gemeinsames Verständnis aller strukturellen Fragen hinzuarbeiten, um den Weg für eine mögliche Entscheidung über die Aufnahme formeller Verhandlungen zu ebnen.
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