Kommission lehnt Erhalt der Patrouille Suisse knapp ab
Von: mm/f24.ch
Mit 6 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid der Präsidentin empfiehlt die Sicherheitspolitischen Kommissionen des Ständerates (SiK-S) dem Ständerat, die Motion von Ständerat Werner Salzmann «Die Patrouille Suisse ist kein Hobby, sie stärkt die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz» abzulehnen.
Die finanzielle Lage des Bundes sowie die aktuelle globale Sicherheitslage sind für die Mehrheit der Kommission ausschlaggebende Punkte, welche den finanziellen Mehraufwand für den Erhalt des F-5 Tiger, mit welchem die Patrouille Suisse fliegt, nicht rechtfertigt.
Die Mehrheit der Kommission ist der Ansicht, dass die für die Armee budgetierten Mittel primär für Investitionen eingesetzt werden sollen, welche die Verteidigungsfähigkeit stärken. Ein Erhalt des veralteten F-5 Tiger für die ausschliessliche Verwendung von Kunstflügen der Patrouille Suisse trägt nur in sehr begrenztem Mass zur Stärkung ebendieser bei. Zudem würden die Mittel, welche für den Erhalt des Jets eingesetzt werden müssten, auf Kosten anderer geplanten und dringenden Investitionen der Armee gehen.
Die Minderheit ist der Ansicht, dass die Patrouille Suisse ein Aushängeschild der Schweizer Luftwaffe darstellt, welches von hohem symbolischem Wert ist und den Wehrwillen stärkt. Die Flugstaffel ist international angesehen und demonstriert die Einsatzbereitschaft und das Können der Piloten, wodurch sie einen wertvollen Beitrag zur Dissuasion leistet.
«fricktal24.ch – die Online-Zeitung fürs Fricktal zur Festigung und Bereicherung des Wissens»
Das Jahr 2024 war geprägt von grausamen Konflikten. In unserer Nähe denken wir an die Situation in Naher Osten und der Ukraine, über die wir am meisten hören. Doch auch im Kongo, in Myanmar, Haiti, Afghanistan, Syrien und anderen...
Gemäss geltendem Energiegesetz können Betreiber und Eigentümer von Schweizer Grosswasserkraftwerken eine Marktprämie für ihren produzierten Strom beantragen, den sie am Markt nachweislich unter den Gestehungskosten absetzen...
Unterschriften-Bschiss, cessez-le-feu, non binario und segundimorant:a sind die Wörter des Jahres in der Schweiz. Sie haben 2024 den Diskurs in der Schweiz und ihren Sprachregionen geprägt – wissenschaftlich analysiert und durch...
Die Schweizer Brotgetreideernte 2024 war aufgrund des kühlen und nassen Wetters die schlechteste seit Jahrzehnten. Um die inländische Nachfrage nach Getreidearten wie Weizen, Roggen oder Dinkel decken zu können, gibt das...
Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt vom 30. November bis 6. Dezember 2024 an der internationalen Cyber Defence-Übung «Cyber Coalition 24» teil. Im Zentrum steht dabei das Training der Interoperabilität im Bereich Cyber...
Die in der Munition enthaltenen Schadstoffe haben grossen Einfluss auf die Planungen zur Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Um die Schadstoffbelastung des Abbau- und Aushubmaterials festzustellen, werden umfangreiche...
Die Finanzausgleichszahlungen 2025 steigen gegenüber dem Vorjahr um 284 Millionen Franken auf 6,2 Milliarden Franken. Davon entfallen 4,2 Milliarden Franken auf den Bund. Der Bundesrat hat die Ausgleichszahlungen an seiner...
Bundesrat Ignazio Cassis traf sich gesternabend 27. November 2024 in Bern mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič,. Der Austausch diente dazu, eine politische Standortbestimmung der Verhandlungen...
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Botschaft zur Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) verabschiedet. Er empfiehlt den Eidgenössischen Räten, die Initiative...
Damit die Gemeinde Moutier vom Kanton Bern zum Kanton Jura wechseln kann, muss die Bundesversammlung dem Wechsel zustimmen. An seiner Sitzung vom 27. November 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zuhanden des...
