APK-N inspiziert Chinas «Neue Seidenstrasse»
Von: mm/f24.ch
Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird vom 22. bis 25. Oktober 2018 nach China und Kasachstan reisen. Im Zentrum des Aufenthaltes steht die 900 Milliarden Dollar teure chinesische «Belt and Road Initiative» (BRI). Die Delegation wird verschiedene Stationen entlang der «Neuen Seidenstrasse» besuchen und sich mit den politischen, ökonomischen und sozialen Implikationen dieses Grossprojekts auseinandersetzen.
Karte der sechs Landkorridore (schwarz) und der Maritime Silk Road (blau) (Rot: China, Orange: Mitglieder der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank AIIB (Quelle: Lommes, CC BY-SA 4.0)
Im Rahmen regelmässigen Vertiefungsrunden hat sich die APK-N an den vergangenen Sitzungen mit der «Belt and Road Initiative» (Video) befasst, welche den Auf- und Ausbau interkontinentaler Handels- und Infrastruktur-Netze zwischen China und verschiedenen Ländern Asiens, Afrikas und Europas vorantreibt.
Auch wenn chinesische Politiker das Gegenteil behaupten: Das grosse eurasische Hilfsprojekt soll vor allem China selbst helfen um seine wirtschaftliche wie politische Macht ausbauen zu können.
In Anwesenheit verschiedener Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung hat sich die Kommission mit den Chancen und Herausforderungen dieses Grossprojekts und den Implikationen für die Schweiz auseinandergesetzt. Um diese komplexen Fragestellungen vertiefen zu können, ist in den Augen der Kommission ein Besuch vor Ort unabdingbar. Aus diesem Grund hat die APK-N beschlossen, dass die diesjährige Informationsreise nach China und Kasachstan führen soll.
Der Besuch der achtköpfigen Delegation beginnt am Montag, 22. Oktober 2018 in Peking, wo offizielle Gespräche mit dem Aussenpolitischen Ausschuss des Chinesischen Volkskongresses, dem Aussenministerium und der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform - welche für die Umsetzung von BRI zuständig ist - vorgesehen sind.
Ebenso sucht die Delegation das Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Schweizer Unternehmen in China. Neben der Pflege der bilateralen Kontakte und dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen sollen insbesondere auch Themen wie die chinesischen Investitionen in der Schweiz oder der Markteintritt für Schweizer Firmen in China angesprochen werden.
Nach einem kurzen Aufenthalt in der Hauptstadt beabsichtigt die Delegation nach Chengdu weiterzureisen, einem der grössten Wirtschaftszentren und der wichtigste Verkehrsknotenpunkt Westchinas. Anschliessend wird die Delegation den Weg der «Neuen Seidenstrasse» via Urumqi nach Almaty (Kasachstan) weiterverfolgen.
Mit dem Abschluss der Reise in Kasachstan erhält die Delegation einen Einblick in ein Land, welches stark in die BRI involviert ist. Die Delegation wird in Almaty ebenfalls den Fokus auf aussenwirtschaftliche Fragen legen und sich insbesondere mit Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Wirtschaftsgemeinde austauschen.
An allen Stationen der Reise wird die Delegation den Kontakt mit Repräsentantinnen und Repräsentanten der lokalen Politik pflegen (Höflichkeitsbesuch beim Volkskongresses von Sichuan und Xinjiang sowie Bürgermeister von Almaty), gleichzeitig legt die Delegation Wert darauf, sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft auszutauschen und sich ein möglichst umfassendes Bild von den politischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen in der besuchten Region zu machen.
Teilnehmer
Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je eine Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-N steht unter der Leitung der Kommissionspräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL) und setzt sich zusammen aus den Nationalrätinnen Sibel Arslan (G/BS) und Claudia Friedl (SP/SG), sowie den Nationalräten Andreas Aebi (SVP/BE), Walter Müller (FDP/SG), Yves Nidegger (SVP/GE), Maximilian Reimann (SVP/AG) und Manuel Tornare (SP/GE).
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»