Kommission will Erneuerbare Energien weiter fördern
Von: mm/f24.ch
Die Energiekommission des Nationalrates unterstützt eine lückenlose Förderung von Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie. Sie möchte die Investitionssicherheit im Bereich der erneuerbaren Energien, welche bisher hauptsächlich durch die KEV unterstützt wurden, mit Investitionsbeiträgen sicherstellen. Damit könnte verhindert werden, dass Ende 2022 eine Lücke bei den Förderinstrumenten entsteht.
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) spricht sich für die Förderung von Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie auch nach Auslaufen der kostenorientierten Einspeisevergütung (KEV) 2022 aus. Sie hat mit 17 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen, der parlamentarischen Initiative „Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie“ Folge zu geben. Neu sollen die betreffenden Technologien zur Erzeugung erneuerbarer Energie mit Investitionsbeiträgen unterstützt werden.
In der Diskussion wurde festgestellt, dass der Bedarf nach einer Nachfolgelösung zur KEV für gewisse Erzeugungstechnologien von praktisch allen Seiten bestätigt wird. Insbesondere sollen die verschiedenen Erzeugungstechnologien nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auch der Bundesrat hat im Vernehmlassungsentwurf zum neuen Energiegesetz ähnliche Massnahmen vorgesehen. Die Ausarbeitung und die anschliessende Beratung der Vorlage für ein neues Energiegesetz könnte jedoch noch lange dauern, was die Investitionssicherheit für erneuerbare Energien gefährden würde. Der Kommission geht es nicht darum dieser Revision vorzugreifen, sondern das Investitionsaufkommen für erneuerbare Energien in der Zwischenzeit zu erhalten.
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