Bundesrat Johann Schneider-Ammann, seine liechtensteinische Amtskollegin und die Vertreter von Island und Norwegen haben in Jakarta am 16. Dezember 2018 mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Die EFTA wird der erste Freihandelspartner Indonesiens in Europa.
Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet (Foto: WBF)
Das Abkommen, auf das sich die EFTA und - dem laut Human Rights Schweiz demokratisch wie menschenrechtlich nicht über alle Zweifel erhabenen - Indonesien Anfang November geeinigt hatten, wurde im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Politik aus den EFTA-Staaten und Indonesien unterzeichnet.
Das Abkommen mit Indonesien sieht einen umfassenden Geltungsbereich vor. Es wird den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Waren (Industrie- und Agrarprodukte) und Dienstleistungen verbessern. Darüber hinaus umfasst es Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, einschliesslich sanitärer und phytosanitärer Massnahmen, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen, zum öffentlichen Beschaffungswesen, zu Handel und nachhaltiger Entwicklung sowie zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Zu den zentralen Punkten des Abkommens zählen insbesondere ein möglichst freier Zugang für schweizerische Industrieprodukte und ausgewählte landwirtschaftliche Erzeugnisse auf den indonesischen Markt sowie die Regeln für den Handel mit indonesischem Palmöl.
Der parlamentarische Genehmigungsprozess soll umgehend an die Hand genommen werden, so dass die Schweiz das Abkommen spätestens im Jahr 2020 ratifizieren kann.
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