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14. Jahrgang ·
Schweiz
Sonntag, 25. August

Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur abgeschlossen

Währenddem im brasilianischen Amazonas-Becken die Lunge der Welt verbrennt, haben die EFTA- und Mercosur-Staaten am 23. August in Buenos Aires ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen in der Substanz abgeschlossen. Mit dem...

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Schweiz
Samstag, 24. August

Das BAV misstraut den SBB-Kontrollen

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) verlangt von der SBB, dass sie Massnahmen ergreift, um die sichere Funktionsweise der Türen bei den EW IV-Wagen zu gewährleisten. Die SBB muss die Anzeige im Führerstand zum Schliesszustand der...

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Schweiz
Samstag, 24. August

Schweizer Lotterie- und Wettumsatz leicht gestiegen

Mit Schweizer Lotterien und Wetten wurden im vergangenen Jahr 2,87 Milliarden Franken umgesetzt, wie aus der am 22. August 2019 veröffentlichten Lotterie- und Wettstatistik des Bundesamtes für Justiz (BJ) hervorgeht. Gegenüber...

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Schweiz
Freitag, 23. August

Anstieg der Asylgesuche

Im Juli 2019 wurden in der Schweiz 1‘311 Asylgesuche eingereicht, 4,6 Prozent (–63 Gesuche) weniger als im Juli 2018. Dies entspricht einer Zunahme von 30,7 Prozent (+308 Gesuche) gegenüber Juni 2019, als die Zahl neuer...

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Schweiz
Donnerstag, 22. August

Mehr Individualdaten in der obligatorischen Krankenversicherung

Der Bundesrat möchte Individualdaten von Versicherten erheben können. Gleichzeitig muss der Persönlichkeitsschutz gewährleistet und das Verhältnismässigkeitsprinzip eingehalten werden. An seiner Sitzung vom 21. August 2019 hat er...

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Schweiz
Donnerstag, 22. August

Botschaft zur AP22+ kommt Anfang 2020

Agrarminister Guy Parmelin präsentierte gestern die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Agrarpolitik 22+ (AP22+). Anliegen daraus sollen in der Botschaft berücksichtigt werden. Diese ist für das 1. Quartal 2020 geplant.

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Schweiz
Donnerstag, 22. August

Für Gegenentwurf zum Verhüllungsverbot

Die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) lehnt die Volksinitiative für ein Verhüllungsverbot ab. Hingegen hat sie sich für einen indirekten Gegenentwurf ausgesprochen, mit welchem die heutige Rechtslage geklärt...

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Schweiz
Donnerstag, 22. August

Neue Regeln für vorläufig aufgenommene Personen

Um die Integration in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, sollen vorläufig aufgenommene Personen neu den Kanton wechseln können, wenn sie im neuen Kanton eine Stelle haben oder eine längere berufliche Ausbildung absolvieren und...

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Schweiz
Donnerstag, 22. August

Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose

Jedes Jahr sterben weltweit 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An seiner Sitzung vom 21. August 2019 genehmigte der Bundesrat einen Beitrag...

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Schweiz
Mittwoch, 21. August

Kommission stützt Standortentscheide der SRG

Bereits im April befasste sich die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) mit den Produktionsstandorten der SRG und dem geplanten Umzug eines Teils des Radiostudios von Bern nach Zürich. Sie...

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