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17. Jahrgang ·
Schweiz
Freitag, 1. Juli

Vom Rhein an den Lago di Lugano

Bundespräsident Ignazio Cassis hat die Vielfalt der Schweiz zu einem der zentralen Themen seines Amtsjahres erklärt. Dies spiegelt sich im Programm der Bundesratsreise 2022, die vom nördlichsten in den südlichsten Kanton führt....

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Bundes-Budget 2023 ausgeglichen

Der Bundesrat hat am 29. Juni 2022 die Zahlen zum Voranschlag 2023 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2024-2026 festgelegt. 2023 ist das Budget gemäss Schuldenbremse noch ausgeglichen. Allerdings nur, weil Kosten von 1,7...

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Bundesrat schliesst Gas- oder Strommangel nicht aus

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2022 den Stand der Beschaffung und das nun fertiggestellte, wettbewerbskonforme Bewirtschaftungskonzept der Winter-Gasreserven zur Kenntnis genommen. Zudem hat er sich über den...

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Umsetzung weiterer EU-Sanktionen gegen Russland

Angesichts der anhaltenden russischen Militäraggression in der Ukraine hat der Bundesrat am 29. Juni 2022 weitere Sanktionen gegenüber Russland verhängt. Damit ist der Entscheid des Bundesrates vom 10. Juni 2022, auch das neueste...

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Bundesrat lanciert E-ID

Mit der neuen elektronischen Identität (E-ID) sollen sich Nutzerinnen und Nutzer künftig sicher, schnell und unkompliziert digital ausweisen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2022 die Vernehmlassung für ein...

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Bundesrat begrüsst eine nächste Landesausstellung

Der Bundesrat hat am 29. Juni 2022 die gemeinsame Positionierung von Bundesrat und Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) in Bezug auf eine nächste Landesausstellung verabschiedet. Beide Seiten begrüssen darin die Durchführung...

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Schweiz
Donnerstag, 30. Juni

Schweiz unterstützt UNO-Organisationen

Armut, Ungleichheit, bewaffnete Konflikte, Pandemien: zahlreiche Herausforderungen können nur mit vereinten Kräften bewältigt werden. Die Vereinten Nationen (UNO) nehmen eine zentrale Rolle ein, um die Ziele der Agenda 2030 zu...

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Schweiz
Mittwoch, 29. Juni

Geringschätzung der Privatsphäre im Digitalbereich

In seinem gestern veröffentlichten Tätigkeitsbericht stellt der Beauftragte für Datenschutz Adrian Lobsiger eine verbreitete Gleichgültigkeit gegenüber dem Schutz von Bürgerdaten und eine wachsende Geringschätzung der...

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Schweiz
Mittwoch, 29. Juni

Bundesrat gegen «Keine Massentierhaltung in der Schweiz»

Am 25. September 2022 entscheiden die Stimmbürger:innen über die Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz». Sie will den Schutz der Würde von Nutztieren in die Verfassung aufnehmen und die Massentierhaltung...

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Schweiz
Mittwoch, 29. Juni

Bundesrätin Keller-Sutter konferierte mit dem tschechischen Innenminister

Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der tschechische Innenminister Vít Rakušan unterhielten sich gestern via Videokonferenz zur Ratspräsidentschaft der Tschechischen Republik im zweiten Halbjahr. Am 11. Juli findet in Prag das...

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