Eine Delegation des Bundesrates unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer hat am Mittwoch, 13. Februar 2019, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte auf dem Landsitz Lohn empfangen. Neben bilateralen Fragen wurden anstehende Herausforderungen auf europäischer und internationaler Ebene diskutiert.
Der niederländische Premier Mark Rutte (Foto: Rijksoverheid.nl, CC0 1.0)
Für die Schweiz nahmen neben dem Bundespräsidenten auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Gespräch im Landgut Lohn teil. Beide Seiten würdigten die vielfältigen und intensiven bilateralen Beziehungen. Eng ist die Zusammenarbeit unter anderen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Die Niederlande zählen für die Schweiz zu den wichtigsten Ziel- und Herkunftsländern von Direktinvestitionen.
Erörtert wurde insbesondere die Europapolitik beider Länder. Die Delegation des Bundesrates betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung des bilateralen Wegs und erläuterte den Stand der Beziehungen zur Europäischen Union (EU). Zur Sprache kam zudem der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit).
Dass neben Zürich und Genf in naher Zukunft voraussichtlich auch der Finanzplatz London ausserhalb der EU liegt, unterstreicht die Bedeutung funktionierender Regelungen im Finanzbereich. Es sei im Interesse ganz Europas, dass die Finanzplätze der EU und der Schweiz gut zusammenarbeiten könnten, erklärte Bundespräsident Ueli Maurer.
Als weitere gemeinsame Herausforderung diskutierten beide Seiten den Themenkomplex Migration. Die Schweiz und die Niederlande plädieren für gesamteuropäische Ansätze. Beim neuen Asylverfahren, das ab März 2019 schweizweit umgesetzt wird, orientierte sich die Schweiz am niederländischen Modell.
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