Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, traf gestern Mittwoch, 22. März 2023 den Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, in Brüssel. Im Zentrum des Gesprächs stand die Möglichkeiten einer verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit.
Im Zentrum des Gesprächs mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stand die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Nato, die der Bundesrat gestützt auf den Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 ausbauen will.
Des Weiteren war die Sicherheitslage in Europa sowie die militärische Friedensförderung ein Thema sein – der Bundesrat hat dem Parlament eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in der Nato-geführten Mission KFOR in Kosovo nach 2023 beantragt.
Schliesslich führte die Chefin VBS im «North Atlantic Council» (NAC), dem wichtigsten Entscheidungsgremium der Nato, mit den ständigen Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten eine Diskussion zu aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen.
Schuman Forum Auf Einladung des Hohen Vertreters der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat das VBS vom 20. bis 21. März am «Schuman Partnerschaftsforum für Sicherheit und Verteidigung» («Schuman Security and Defence Partnership Forum») in Brüssel teilgenommen. Die Schweiz wurde durch Botschafterin Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik VBS, vertreten.
Ziel des Forums ist zu diskutieren, wie die kollektive Widerstandsfähigkeit der EU und der Partnerstaaten gegenüber gemeinsamen Bedrohungen gestärkt werden kann. Zusammen mit Amtskolleginnen und Amtskollegen der EU-Mitgliedstaaten sowie von weiteren Drittstaaten hat Pälvi Pulli an verschiedenen Paneldiskussionen teilgenommen. «fricktal24.ch – die Online-Zeitung fürs Fricktal zur Festigung und Bereicherung des Wissens»
Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schafft eine Gesamtsicht über die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Bundes als Konzern. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 die KRB für das Jahr 2023 genehmigt. Sie...
Der Bundesrat will die Sicherheit von Mitarbeitenden und Asylsuchenden in den Bundesasylzentren (BAZ) verbessern. Gestützt auf Empfehlungen von Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer hat er an seiner Sitzung vom 24. April 2024 eine...
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)...
Das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung soll bis Ende 2026 verlängert werden. Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 24. April 2024 für die parlamentarische Initiative...
Nicoletta della Valle tritt auf den 31. Januar 2025 von ihrer Stelle als Direktorin von fedpol zurück. Seit bald 10 Jahren leitet Nicoletta della Valle das Bundesamt für Polizei, nun wird sie das Eidgenössische Justiz- und...
Die Bevölkerung der Schweiz wächst, insbesondere in den Städten: Vor hundert Jahren lebte ein Drittel der Schweizer Bevölkerung im städtischen Raum, heute sind es drei Viertel. Die 85. Ausgabe der Publikation «Statistik der...
Der Wert der gesperrten Vermögenswerte im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland beläuft sich per 31.12.2023 auf CHF 5,8 Milliarden. Dies entspricht im Vergleich zu den im Dezember 2022 kommunizierten Werten einem...
Die drei Sozialversicherungen schliessen das Geschäftsjahr 2023 mit einem positiven Umlageergebnis ab. Trotz der grossen Instabilität auf den Finanzmärkten im vergangenen Jahr ist das Anlageergebnis positiv. Dies führt zu einem...
Wie entwickeln sich die Finanzen von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungen auf lange Sicht? Der Bericht «Langfristperspektiven der öffentlichen Finanzen der Schweiz 2024» zeigt, dass die öffentlichen Haushalte bis...
Auf Einladung von Bundesrat Beat Jans trafen sich gestern die deutschsprachigen Innenministerinnen und -minister in Basel. Im Zentrum des Fünfländer-Treffens standen die Chancen und Herausforderungen bei der Aufnahme von...