Treffen der deutschsprachigen Aussenminister:innen
Von: mm/f24.ch
Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg empfing gestern Donnerstag, 27. April seine Amtskolleg:innen Annalena Baerbock aus Deutschland, Dominique Hasler aus Liechtenstein, Jean Asselborn aus Luxemburg sowie Ignazio Cassis aus der Schweiz in Salzburg. Das Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister fand erstmals seit 2017 wieder in Österreich statt. Seither hat der regelmässige Austausch mit Nachbarn und gleichgesinnten Staaten angesichts der aktuellen Permakrisen - Angriffskrieg, Energiekrise oder illegale Migration – besonders an Stellenwert gewonnen.
(v.l.) Ignazio Cassis, Dominique Hasler, Alexander Schallenberg, Annalena Baerbock, Jean Asselborn
«Wenn wir in den letzten drei Jahren etwas gelernt haben, ist es, dass Nachbarschaft wichtig ist und dass wir lebendige, tragfähige, belastbare Dialogkanäle haben. Und uns eint nicht nur die gemeinsame Sprache – was noch viel wichtiger ist, was uns eint, ist ein solides, starkes Wertefundament», so Aussenminister Alexander Schallenberg über die gewachsene Bedeutung des Formats.
Im Zentrum der Gespräche standen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und Europas Stellung im globalen Kräftemessen sowie die Stärkung des europäischen Zusammenhalts. In diesem Zusammenhang betonte Aussenminister Alexander Schallenberg erneut die Bedeutung der Geschlossenheit Europas gegenüber Russlands. Dazu gehöre auch, gemeinsam gegen die russische Propaganda-Maschine anzukämpfen.
Am Nachmittag führten die Aussenministerinnen und Aussenminister ausserdem eine Diskussion zur politischen und wirtschaftlichen Resilienz Europas. Dazu hat Mischa Glenny, Rektor des Instituts für die Wissenschaft von Menschen (IWM), einen Impulsvortrag gehalten. Besonderes Augenmerk legten die Aussenministerinnen und Aussenminister bei diesem Austausch auf den Westbalkan und die geostrategischen Herausforderungen für diese Region, sowie die vielseitigen sicherheitspolitischen Hürden, vor denen Europa derzeit steht.
«Der Umstand, dass sich Europa so geeint gezeigt hat, so resilient gezeigt hat und viel stärker als wir uns es zutrauen als Europäer, das hat auch damit zu tun, dass es solche Nachbarschaftsformate gibt. Dass es diese gute, stabile Nachbarschaft gibt, die nicht nur uns fünf eint, sondern die es quer über den Kontinent in den verschiedensten Zusammensetzungen gibt. Das ist die Basis, auf der die europäische Zusammenarbeit über die Europäische Union hinaus sehr gut funktioniert», sagte Aussenminister Alexander Schallenberg zu den gemeinsamen Anstrengungen zur Bewältigung der multiplen Krisen.
Aussenminister Ignazio Cassis nutzte die Gespräche zudem, um erneut die Schweizerische Neutralitätspolitik zu erläutern. Letztere hindert die Schweiz nicht daran, für ihre Werte einzustehen. Er hob auch die Bemühungen der Schweiz hervor, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu stärken. Als Beispiel nannte er die Treffen von Regierungsexperten, die die Schweiz organisiert.
«Als Nachbarn und Wertegemeinschaft wollen wir schliesslich alle das gleiche für Europa: Frieden, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand wiederherstellen, beziehungsweise stärken. In diesem Sinn soll auch das Verhältnis Schweiz-EU eine starke Basis für die Fortführung der engen Beziehungen finden», sagte Bundesrat Cassis in Bezug auf die aktuell laufende Erarbeitung von Eckwerten für ein allfälliges Verhandlungsmandat mit der EU.
Das diesjährige Treffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister wurde durch einen Blick hinter die Kulissen der berühmten Salzburger Festspiele abgerundet.
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