Treffen der deutschsprachigen Justizminister:innen
Von: mm/f24.ch
Bundesrat Beat Jans nahm am 22. und am 23. September 2024 am traditionellen Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister in Luxemburg teil. Bundesrat Beat Jans betonte im Rahmen des Treffens die Bedeutung einer modernen, effizienten und zugänglichen Justiz, die den gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung trägt.
Treffen der deutschsprachigen Justizminister:innen (Foto: EJPD, SIP / Claude Piscitelli)
Die Justizministerinnen und Justizminister stellten fest, dass sich in allen beteiligten Ländern Digitalisierungsprojekte in der Justiz in Umsetzung befinden, die den Zugang zur Justiz verbessern können. Zudem ermöglichen sie einen Bürokratieabbau. Ein weiteres Gesprächsthema war das Jugendstrafrecht und der Jugendschutz.
Die Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Länder tauschten sich auch über das Vormundschaftswesen aus. Dabei ging es insbesondere um die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention.
Die Justizministerinnen und Justizminister tauschten sich zudem über die Anerkennung eines dritten Geschlechts aus. Deutschland und Österreich haben in diesem Bereich bereits Regelungen erlassen.
Gastgeberin des traditionellen Treffens der Justizministerinnen und Justizminister der deutschsprachigen Länder war dieses Jahr die luxemburgische Justizministerin Elisabeth Margue.
Neben Bundesrat Beat Jans nahmen daran die liechtensteinische Justizministerin Dr. Graziella Marok-Wachter, die deutsche Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck sowie Vertreter des Österreichischen Bundesjustizministeriums teil.
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