GSoA-Vollversammlung im Zeichen der Kriegsgeschäfte-Initiative
Von: mm/f24.ch
An der gestrigen digitalen Vollversammlung konnte die GSoA auf zwei – aus ihrer Sicht - erfolgreiche Jahre zurückschauen. Einerseits konnte der Angriff auf den Zivildienst abgewehrt werden andererseits seien die Kampfjets nur per Zufallsmehr durchgewinkt wirden. Im Zentrum der Vollversammlung stand aber der Schlussspurt zur Kriegsgeschäfte-Initiative, die am 29. November zur Abstimmung kommt.
Die Vollversammlung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fand dieses Jahr das erste Mal seit der Gründung im Jahr 1982 nicht im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Mit Blick auf die rasant steigenden Covid-Fallzahlen trafen sich die Mitglieder stattdessen online.
Zu diskutieren gab insbesondere das „Zufallsmehr“ zu den Kampfjet-Milliarden im September 2020. Dass nur wenige tausend Stimmen auf 3,2 Millionen den Unterschied machten, werteten die Mitglieder als Erfolg – trotz der Niederlage. «Das VBS stilisierte diese Abstimmung zur Schicksalsfrage über die Schweizer Armee hoch – und gewann trotzdem nur dank Zufallsmehr», erklärt GSoA-Sekretärin Nadia Kuhn. «Dieses Resultat zeigt, dass die Hälfte der Schweizer Bevölkerung die Aufrüstungspolitik des VBS ablehnt.» Aber auch die Abwehr des Angriffs auf den Zivildienst stelle eine massive Niederlage für das VBS dar, demensprechend wurde der Erfolg von den GSoA-Mitgliedern gefeiert.
Im Zentrum des Programms stand der laufende Schlussspurt der Abstimmungskampagne über die Kriegsgeschäfte-Initiative. Alleine die Schweizerische Nationalbank habe im Jahr 2018 1,3 Milliarden US-Dollar in Firmen investiert, die Atomwaffen herstellen. Auch Schweizer Banken und Pensionskassen mischten im Geschäft mit dem Tod kräftig mit.
«Die Kriegsgeschäfte-Initiative will diesem unhaltbaren Zustand einen Riegel schieben, denn die Schweiz als neutrales Land mit einer langen humanitären Tradition kann es sich nicht leisten, von den Kriegen dieser Welt finanziell zu profitieren», kommentierte Nadia Kuhn.
Ob eine Express-Initiative gegen die konkrete Kampfjet-Beschaffung lanciert werden soll, wird die GSoA zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, wenn mehr Informationen zum Typen und zur Anzahl vorliegen.
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