Korrigenda – Abstimmungserläuterungen «Überwachung von Versicherten»
Von: mm/f24.ch
Die Abstimmungserläuterungen des Bundesrats zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 25. November 2018 enthalten Zahlen zu den Observationen bei der Invalidenversicherung (IV), die nach einer Überprüfung korrigiert wurden. Die Anpassung kann im bereits gedruckten Abstimmungsbüchlein nicht mehr gemacht werden; die elektronische Version der Erläuterungen wurde jedoch in allen vier Sprachen angepasst. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat die neuen Zahlen auf seiner Website aufgeschaltet.
In der gedruckten Fassung der Abstimmungserläuterungen steht: «Die IV hat in der Zeit von 2009 bis 2016 im Durchschnitt in rund 2‘000 Fällen jährlich den Verdacht auf einen Versicherungsmissbrauch abgeklärt, davon in rund 220 Fällen mit einer Observation.»
Nach dem Druck der Abstimmungserläuterungen hat das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) bemerkt, dass diese Zahlen nicht richtig sind. Es hat deshalb eine Überprüfung bei den kantonalen IV-Stellen angeordnet und die neuen Zahlen veröffentlicht.
In den Abstimmungserläuterungen muss es korrekt heissen: «Die IV hat in der Zeit von 2010 bis 2016 im Durchschnitt in rund 2‘400 Fällen jährlich den Verdacht auf einen Versicherungsmissbrauch abgeklärt, davon in rund 150 Fällen mit einer Observation.»
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
57'346 Unterschriften unterstützen die Initiative der Gewerkschaft, welche sich gegen die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) – Einheitliche Finanzierung der Leistungen (EFAS) wehrt.
Die von alt Bundesrat Christoph Blocher initiierte eidgenössische Volksinitiative zur «Wahrung der schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) wurde gestern Donnerstag, 11. April 2024, mit 132'780 beglaubigten...
Der Bundesrat lehnt die beiden Volksinitiativen für ein Importverbot für tierquälerisch hergestellte Pelzprodukte sowie für Stopfleber ab. Er will den Anliegen jedoch Rechnung tragen. Dafür stellt er der Pelz-Initiative einen...
Zur umfassenden Information der Leserschaft publiziert fricktal24.ch unter dem Titel „Standpunkte“ ungefiltert die Auffassungen von regional, kantonal und national tätigen Personen, Parteien und Organisationen zu aktuellen...
Die am 22. Februar 2024 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Für eine gerechte Energie- und Klimapolitik: Investieren für Wohlstand, Arbeit und Umwelt (Klimafonds-Initiative)» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung...