Nein zu Sky Shield
Von: Schweizerische Friedensbewegung
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Schweizerische Friedensbewegung, Medienmitteilung vom 13.7.23
Bundesrätin Viola Amherd hat beschlossen, dass die Schweiz dem NATO-Projekt Sky Shield beitreten soll. Die Schweizerische Friedensbewegung SFB kritisiert diesen kriegstreiberischen Entscheid scharf, der die Neutralität der Schweiz weiter unterhöhlt, und fordert den Rücktritt von Amherd.
Die Annäherung an die NATO wird von Viola Amherd mit Biegen und Brechen forciert. Nach dem undemokratischen Kauf der F-35-Kampfjets, die nur im Austausch mit den USA eingesetzt werden können, der Weigerung dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, welcher der NATO ein Dorn im Auge ist, und der Ankündigung, in Zukunft gemeinsame Militärmanöver mit der NATO durchzuführen, kommt ein weiterer Schlag gegen die Neutralität der Schweiz: Letzte Woche unterschrieb Amherd eine Absichtserklärung, um dem Kooperationsbündnis Sky Shield beizutreten.
Bei Sky Shield handelt es sich um ein NATO-Projekt im Bereich der Flugabwehr, welches in Europa aufgebaut wird und explizit gegen Russland ausgerichtet ist. Mehrere europäische NATO-Staaten und bald auch die Schweiz planen, mit Militärtechnologie aus den USA und Israel ein gemeinsames Raketenschild zu schaffen. Ziel sind «Synergien» auf verschiedenen Ebenen, unter anderem militärischer Datenaustausch und Kooperation bei Angriffen auf den Flugraum der Sky-Shield-Länder. Neutrale Länder wie die Schweiz und Österreich sollen mittels Sky Shield nahtlos in die militärischen Strukturen der NATO integriert werden.
Keine NATO-Kooperation!
Die Schweizerische Friedensbewegung SFB stellt sich ganz klar gegen jede weitere Annäherung oder Kooperation mit der NATO. Die NATO ist ein Kriegsbündnis, das in der Vergangenheit völkerrechtswidrige Kriege gegen Jugoslawien, Libyen und andere Länder vom Zaun gebrochen hat und massgeblich an der Eskalation des Ukraine-Konflikts beteiligt gewesen ist.
Der undemokratische Entscheid von Amherd, bei dem das Parlament und die Bevölkerung nicht mitentscheiden konnten, ist auch eine eindeutige militärische Positionierung gegen Russland. Der Raketenschirm ist gegen niemand anderen als Russland gerichtet. Mit der Eingliederung in das «Sky Shield»-Bündnis erklärt der Bundesrat sehr eindeutig, dass die Schweiz im Falle einer weiteren Eskalation des Ukraine-Kriegs nicht vermitteln oder ihre diplomatischen Dienste anbieten wird, sondern dem NATO-Block militärisch zur Seite steht.
Sky Shield bringt nicht mehr Sicherheit, sondern erhöht die Gefahr, dass die Schweiz bei internationalen Konflikten zum Ziel von Angriffen wird. Wir erinnern die Regierung daran, dass Frieden und Sicherheit in Europa nur mit und nicht gegen Russland zu erreichen ist. Die Schweiz darf auf keinen Fall Teil der «Sky Shield Initiative» werden. Das Verhalten von Bundesrätin Amherd in den letzten Monaten ist skandalös und untragbar.
Die SFB fordert den sofortigen Rücktritt der Kriegstreiberin Viola Amherd.
Schweizerische Friedensbewegung SFB
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